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| Verträge und Ziele der EG
Verträge und Ziele der EG
Verträge und Ziele der
EG
politische Neuordung ist nötig; ursprüngliches Ziel: politische
Einigung / Gesamteinigung Europas, vor allem Deutschland und
Frankreich
Zunächst funktionalistische Einigung: Zusammenlegung Funktion
nach Funktion
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Datum
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gescheiterte Versuche
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23.7.52
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Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl; Grundlage für
Bildung weitere europäischer Verträge
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1. Versammlung: 10.9.52 (EGKS)
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1.Präsident wurde Paul Henri Spaak; kein europäischer
Zentralismus, sondern Förderative Grundlage; Vorarbeiten für die
Schaffung einer EG EVG - Vertrag (Aufstellung einer europäischen Armee)
scheitert 1954
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1949-51
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Europarat
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1952-54
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Satzung für eine Europäische Politische Gemeinschaft
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1961-62
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Fouchet-Ausschuß (eingesetzt von Staats- und
Regierungschefs)
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1969
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Beschluß, Zusammenarbeit und zu intensivieren und zu verbessern
(Luxemburger Bericht)
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1975
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Tindemanns-Bericht über Europäische Union
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1980
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"Feierliche Deklaration zur Europäischen Union" (Genscher
Colombo-Initiative)
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1984
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Entwurf eines Vertrages zur Gründung der Europäischen Union
(Altiero Spinelli) mit vollständiger Verfassung
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1985
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einheitliche Akte (Binnenmarkt bis Ende 1992)
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1992
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"Vertrag über die Europäische Union" (Maastrichter
Vertrag)
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Maastrichter Vertrag
Inhalte:
- schrittweiser Einstieg in die Politische Union;
gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik
- Schaffung einer Unionsbürgerschaft
(kommunales und Europäisches Wahlrecht am Wohnort und Aufenthaltsrecht
überall innerhalb der EG)
- vollständige Wirtschafts- und
Währungsunion und Einführung einer Europäischen Währung
- Ausbau der Sozialgemeinschaft; Kohäsionsfond
(Erleichterung des Einsstiegs in W- und W-Union für ärmere
Länder)
- Verstärkte Zusammenarbeit in der Rechts- und
Innenpolitik beratender Ausschuß als Vertretung der EG in den Regionen;
Europäische Währungsbank und -institut; Bürgerbeauftragter
Erweiterung der Rechte des EP
- weitere Regierungskonferenz 1996 zur Revision von
Teilen des Vertrages
Folgen
- Angst und Befürchtungen in vielen
Völkern
- Schwierigkeiten bei der Ratifizierung; teils
knappe Mehrheit, teils knappe Minderheit
- Stabilitätsverluste der DM
- Angst vor zu starkem Deutschland
- Wertung der technisch-bürokratischen
"Regelungswut" der Brüsseler Bürokratie als Angriff auf die nationale
Identität
- Befürchtung der Schwächung der
Wirtschaft schwächerer Länder durch Konkurrenzdruck
- Mangel an Demokratie, Föderalismus und
Subsidiarität
- Vertragswerk unverständlich und höchst
kompliziert Anti-Haltung allgemeiner Art
- Befürchtung der Zentralisierung und
Entdemokratisierung; bürgerferne Entscheidungen durch Verlagerung nach
Brüssel; keine Teilhabe gewählter Volksvertretungen
- Neuheit: Europäische Verfassung/Grundgesetz
- Parlamente können nur ja oder nein zum
Vertrag sagen; kein Einfluß des EP
OLAF
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