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KSZE
Nach dem Ende des 2.ten Weltkriegs gab es tiefgreifende Änderungen auf
der Welt. Es begann nicht nur das Atomwaffenzeitalter, sonder auch der Ost-
West- Konflikt.
Bis in die 60er Jahre strebten die zwei Staaten, USA und UdSSR nach der
Weltmacht. Diese wollten sie durch unter anderem mit militärischer Macht
ausüben. So begann das Wettrüsten zwischen den zwei
Supermächten.
In den 60ern kam es nun zu einem ersten Versuch einer direkten
Annäherung, da der Ost- Westkonflikt schon längst zu einem atomaren
Rüstungswettlauf eskaliert war.
Die USA als auch die UdSSR verfügten längst über Overkill
Kapazitäten, was soviel heißt, wie das die Sprengkraft der Atomwaffen
ausreichte, um die gesamte Menschheit gleich mehrfach zu töten.
US- Präsident Eisenhower ersetzt die Truman - Doktrin durch eine Roll
Back Doktrin, welche den Kommunismus zurückdrängen und die vom
Kommunismus bedrohten Länder von diesem befreien sollte. Somit bestand auch
in der neuen Doktrin eine Fortsetzung der Eindämmungspolitik.
Chrutschows aggressive Außenpolitik der UdSSR zeigte sich
während dem Chinakonflikt, und um eine völlige Abgrenzung von den
anderen Ländern zu vermeiden, bot Chrutschow die Möglichkeit einer
friedlichen Koexistenz an. Es stellte sich also die Frage, friedliche Koexistenz
oder katastrophaler Krieg.
Voraussetzung hierfür ist unter anderem: Verzicht auf Kriege als
Mittel zur Lösung von Streitfragen => sonder Verhandlungen,
Gleichberechtigung, Verständigung und Vertrauen dem anderen gegenüber,
Souveränität und das Recht für sich alleine zu entscheiden, sowie
ein Ausbau der wirtschaftlichen und kulturellen Zusammenarbeit.
Als Folge des Angebots der Koexistenz kam es dann im Jahre 59 zu ersten
Treffen zwischen den beiden Supermächten, die aber zu Beginn keine Erfolge
im Sinne der Abrüstung vorweisen konnten. Jedoch nahm der Konkurrenzkampf
zwischen den USA und der UdSSR ab, obwohl es weiterhin erhebliche Unterschiede
zwischen den beiden Staaten gab. Beispielsweise hinsichtlich ideologischer und
machtpolitischer Gegensätze. Es war aber zumindest gelungen die beiden
Supermächte an einen Tisch zu bringen.
Mit der Kubakrise kam es nun zu einem Wendepunkt in der Geschichte des
Kalten Krieges. Da ständig die Gefahr eines atomaren Kriegs bestand, gingen
Ost und West zur Entspannungspolitik über, die mit einer Anerkennung des
anderen, im Bereich des Macht- und Interessenbereichs ,verbunden war.
Die Politik der USA wurde überdacht und man entschied sich die
herkömmliche massive Vergeltung durch die Strategie der flexible response
zu ersetzen.
Diese flexible Erwiderung sah vor, dass die Allianz bei einem Angriff
flexibel reagieren werde, also sowohl mit konventionellen als auch mit
Atomwaffen.
Ursachen dafür war unter anderem das atomare Patt, bzw. das
Gleichgewicht des Schreckens.
Die USA und auch die UdSSR verfügten über eine
Zweitschlagsfähigkeit, was soviel bedeutet wie, dass der eine Staat bei
einem Überraschungsangriff des anderen zu einem Gegenschlag in der Lage
war.
Somit hat ein weiteres Wettrüsten keinen Sinn mehr, da man einen Krieg
auf jeden Fall vermeiden sollte.
Aus dieser Begrenzung der Rüstung ergab sich natürlich auch eine
Senkung der Kosten, die mittlerweile schon zu großen Problemen geworden
sind.
Es kam zu einem Abkommen zwischen den USA und den UdSSR über die
Einrichtung eines heißen Drahts zwischen beiden Präsidentenbüros
(rotes Telefon).
Anfang der 70er Jahre senkte die USA ihren Aufwand für
Militärausgaben der USA als Führungsrolle des weiteren (Nixon -
Kissinger - Détente, 1970), und somit war zugleich das Ende der
Eindämmungspolitik gekommen und zugleich die Akzeptanz der UdSSR als
gleichrangige Weltmacht, mit der die Möglichkeit von partieller
Zusammenarbeit besteht. So kam es auch zu mehreren wichtigen gegenseitigen
Verträgen:
- => Atomwaffensperrvertrag von Moskau, Washington und London, der dazu
dienen sollte Atomwaffen nicht in beliebige Länder zu verkaufen, um die
Atommächte begrenzt zu halten.
26.5.1972 begannen
Verhandlungen zum Interimsabkommen zur Begrenzung strategischer Offensivwaffen (
Salt I) und der Vertrag über die Begrenzung von Raketen- Abwehr-
Systemen.
- Abkommen zur Verhinderung eines Atomkriegs, zur Verhinderung eines
unbeabsichtigten Atomkrieg im Krisenfall.
Obwohl es zwischen den
USA und den UdSSR zu Spannungen kam, im Bezug auf die sowjetische Invasion in
Afghanistan und der amerikanischen Stationierung von Raketen in Europa, wurden
die Verträge zur Begrenzung eingehalten, was den Willen zur
Verständigung zeigte.
Das durch diese Verträge verbesserte Klima beeinflußte
nachhaltig die Gespräche über eine europäische Konferenz zum
Thema Sicherheit. Die erste Phase der Konferenz über die Sicherheit und
Zusammenarbeit in Europa (KSZE) fand vom 3 bis 7 Juli 73 in Helsinki statt.
Daran nahmen 35 europäische Staaten, sowie die USA und Kanada
teil.
Die Schlußakte von 1975 unterteilt sich in drei Gebiete.
Der erste Korb behandelt die Frage der Sicherheit und der Beziehungen in
Europa.
- Unverletzbarkeit der Grenzen
- keine Gewaltandrohung gegen andere Staaten
- keine Gewaltanwendung
- keine Einmischung in innere Angelegenheiten
anderer
- souveräne Gleichheit
- territoriale Integrität der
Mitgliedstaaten
Zweitens will man die anderen über geplante
Militäraktionen informieren und im Bereich der
- Wirtschaft
- Wissenschaft
- Technik
- Umwelt zusammenarbeiten
Der dritte
Korb beinhaltet die menschliche Seite wie
- Kontakt
- Informations- und
Kulturaustausch
Dieser letzte Teil ist zugleich der am schwersten
durchsetzbare, da die westlichen Teilnehmer eher für eine freizügige
Handhabung sind, der Osten hingegen Angst vor einer Destabilisierung hat, da der
Staat die entscheidende Rolle bei der Umsetzung der Richtlinien darstellen
soll.
Dieses Problem stellte sich auch besonders auf den KSZE Folgekonferenzen
heraus, vor allem als die USA den Sowjets Menschenrechtsverletzungen
vorwarfen.
Trotzdem stellt die KSZE den Höhepunkt der Entspannung zwischen Ost
und West dar.
In den folgenden Jahren war jedoch die Einhaltung der Verträge immer
von dem Klima der beiden Supermächte abhängig.
Das Bündnis wurde abermals durch einen Konflikt zweier NATO-
Mitgliedern belastet, als das von den Fischbeständen in seinen
Hoheitsgewässern wirtschaftlich abhängige Island 1975 sein
Hoheitsgebiet auf dem Meer von 50 auf 200 Seemeilen ausdehnte, um einer
Überfischung durch britische und deutsche zu vermeiden.
Ganz war der eiserne Vorhang aber noch nicht abgebaut, weshalb später
dann der NATO- Doppelbeschluß folgt.
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