NATO - North Atlantic Treaty Organization (Referat oder Hausaufgabe)

Großbritanniens Außenminister Ernest Bevin einigte sich im Dezember 1947 mit dem französischem Außenminister Georges Bidault auf die Gründung einer westeuropäischen Sicherheitsgemeinschaft.. Mit diesem Bündnis wollten die Politiker die USA für ein stärkeres Engagement in Europa gewinnen. Die amerikanische Regierung hatte nämlich zu erkennen gegeben, daß ohne eine derartige Vorleistung kein Bündnis zustande kommen würde. Daran waren jedoch Frankreich und Großbritannien sehr interessiert, da die Furcht vor dem wachsenden Einfluß der UdSSR wuchs. In der Tschechoslowakei hatten die Kommunisten am 22.2 durch einen Staatsstreich die Macht an sich gerissen.

Die Verhandlungen über eine Westunion nahmen rasch Gestalt an. Mit den Franzosen einigten sich die Briten in den darauffolgenden Wochen auf eine Erweiterung des “Vertrags von Dünkirchen”. Mit diesem Vertrag hatten Großbritannien und Frankreich am 4. März 1947 einen Beistandspakt für den Fall eines erneuten Angriffs Deutschlands geschlossen. Zu den Gesprächen über den neuen Vertrag zog man Belgien, Niederlande und Luxemburg hinzu. Diese 5 Länder schlossen dann am 17.3.48 den “Brüsseler Vertrag”, in dem sie nicht nur politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit, sondern auch kollektive Verteidigung vereinbarten. Der Vertrag beinhaltete automatische Beistandspflicht.

Dies wurde nicht sofort von der Regierung Trumans realisiert, da es starke Vorbehalte aufgrund der außenpolitischen Tradition der USA gab, keine Militärallianz in Friedenszeiten einzugehen. Erst als am 11.6.48 vom amerikanischen Senat die “Vandenberg-Resolution” verabschiedet worden war, war Verfassungsrechtlich der Weg frei. Einen ersten Höhepunkt erreichten die Spannungen zwischen Ost und West mit der “Berlin-Blockade” am 24.6.48. Diese drastische Maßnahme der Sowjetunion löste im Westen einen weiteren Schock aus, denn man befürchtete, daß sowjetische Truppen in Westdeutschland einmarschieren könnten. Die Gespräche über ein nordatlantisches Verteidigungsbündnis wurde nun mit Nachdruck gefordert. Ab Juli 1948 beteiligten sich auch Frankreich und die Benelux-Staaten. Am 10.12.48 begannen die offiziellen Verhandlungen zwischen den fünf Staaten der Westunion, den USA und Kanada.

Währenddessen lief das 1948 auf dem Hintergrund des Marshall-Plans initiierte “Europäische-Wiederaufbau-Programm” (ERO - European Recovery Programme) auf Hochtouren. Dieses Angebot der finanziellen und wirtschaftlichen ERP-Hilfe richtete sich auch an die osteuropäischen Staaten, doch die Sowjetunion untersagte diesen die ERP-Mittel anzunehmen. Um einen Ausgleich zu schaffen, schloß die UdSSR mit Bulgarien, Polen, Rumänien, Ungarn und der Tschechoslowakei im Januar 1949 einen Vertrag über wirtschaftliche Zusammenarbeit bzw. die Errichtung eines “Rats für gegenseitige Wirtschaftshilfe”.

Die Auswahl der Beitrittsstaaten kam nicht zufällig zustande. Sie waren strategisch wichtig, und nicht kommunistisch geführt. Die irische Regierung lehnte ihren Beitritt mit dem Verweis auf die Neutralität des Staates und das von britischen Truppen besetze Nordirland ab. Am 4.4.49 unterzeichneten die Außenminister von 12 Staaten in Washington den Nordatlantikvertrag. Damit gingen 10 westeuropäische Staaten, die USA und Kanada zu Friedenszeiten ein Militärbündnis ein. Als Geburtsstunde der NATO (North Atlantic Treaty Organization) kann man also den 4.4.49 bezeichnen.

Es dauerte nur vier Monate, bis alle Parlamente den Nordatlantikvertrag ratifiziert hatten. Am 24. August 49 trat er schließlich in Kraft, jedoch dachten die Bündnispartner im ersten Jahr nach Vertragsabschluß noch nicht ein enges institutionelles Geflecht oder eine militärische Organisation aufzubauen. Doch schon bald sollte die militärische Zusammenarbeit beginnen: Im Juni überfielen kommunistische Truppen Nordkoreas den Südteil des Landes. Auch wenn die Sowjetunion an dem Überfall auf Südkorea nicht direkt beteiligt war, so bestand bei den Allianzstaaten Einigkeit darüber, daß Nordkorea ohne Rückendeckung aus Moskau einen derartigen Angriff nicht gewagt hätte. Dies warf die Frage auf, ob es nicht auch in Deutschland, das zwischen Ost und West gelegen war, zu einem neuen Krieg kommen könnte. Um für einen solchen Fall gewappnet zu sein, beschloß der Nordatlantikrat kurze Zeit später den Aufbau einer gemeinsamen NATO-Streitmacht und die “Vorwärtsstrategie”. Die als “MC 14/1” bezeichnete Militärstrategie sah vor, einen Angriff der Roten Armee soweit im Osten wie möglich abzuwehren, also in Deutschland. Jedoch war das Problem bei einer Vorwärtsverteidigung, daß man über zu wenig Waffen und Soldaten verfügte. Schnell wurde klar, daß ein westdeutscher Verteidigungsbeitrag notwendig war.

Diesem Vorhaben stand allerdings das “Petersberger Abkommen” vom November 1949 im Wege, in dem sich Deutschland verpflichtete, keine bewaffneten Streitkräfte aufzustellen. Im Dezember 1950 erteilte der Nordatlantikrat den drei Besatzungsmächten der Bundesrepublik den Auftrag, zusammen mit der Bonner Regierung Lösungen für das Problem zu erörtern. Die Gespräche begannen im Januar 1951 und standen unter einem klaren Vorsatz: Die Zustimmung zum Aufbau westdeutscher Streitkräfte käme nur in Frage, wenn die Bundesrepublik fest in das westliche System integriert werden würde. Jedoch machte besonders Frankreich der Gedanke an ein wiederbewaffnetes Deutschland Angst. Der französische Ministerpräsident René Pleven plädierte deshalb am 24. Oktober 1950 dafür, eine europäische Streitmacht aufzustellen, die unter einem einheitlichen politischen und militärischem Kommando stehen sollte. Die Absicht dieses “Pleven-Plans” war, das westdeutsche Militär einer Kontrolle zu unterwerfen.

Die Briten und die Amerikaner befürchteten, daß eine Europaarmee die NATO schwächen könnte. Desweiteren hielt man es für unpraktikabel, Soldaten verschiedener Länder in gemischten Verbänden zusammenzuführen. Auch die Bundesregierung lehnte den Pleven-Plan zunächst ab. Erst nachdem man in Paris das umstrittene Integrationsmodell fallen ließ und sich mit einer deutschen Division einverstanden erklärte, stimmten die Bündnispartner zu, und die Verhandlungen über eine “Europäische Verteidigungsgemeinschaft” (EVG) konnte beginnen. Eine Einigung war dringend notwendig, da ohne deutsche Soldaten der rasche Aufbau starker Kräfte vor dem Eisernen Vorhang nicht hätte gelingen können. Doch selbst mit dieser Aufrüstung hätte das westliche Bündnis den Umfang der vorhandenen konventionellen Waffen der Sowjetunion und der von ihr dominierten osteuropäischen Staaten nicht erreicht.

Die EVG-Verhandlungen näherten sich im Frühjahr ´52 dem Ende. Um eine Westbindung Deutschlands zu verhindern, schickte die sowjetische Regierung am 10.3.52 die erste von insgesamt vier “Stalin-Noten” an die drei Westmächte. Darin machte Moskau das Angebot, daß sich beide deutsche Staaten vereinigen könnten, vorausgesetzt der Gesamtstaat erkläre seine Neutralität. Bundeskanzler Konrad Adenauer lehnte den Vorschlag jedoch ab, da er befürchtete, daß ein neutrales Deutschland in den Sog des Sowjetreichs geraten würde. Auch die Westmächte waren gegen eine Vereinigung. Die Unterzeichnung des EVG-Vertrags am 27.5.52 zwischen den Benelux-Staaten, Frankreich, der Bundesrepublik und Italien konnte die UdSSR also nicht verhindern. Zwischen dem EVG-Vertrag und dem einen Tag zuvor unterzeichneten “Deutschlandvertrag” bestand ein Junktim: Erst wenn alle Parlamente den EVG-Vertrag akzeptiert hätten, würde die Bundesrepublik ihre Souveränität erhalten.

Der EVG-Vertrag scheiterte jedoch an der französischen Nationalversammlung, die die Ratifizierung Ende August 1954 wegen großer Vorbehalte gegen ein wiederbewaffnetes Deutschland ablehnte. Desweiteren waren sie nicht zu einem teilweisen Souveränitätsverzicht bezüglich der Befehlsgewalt über die Streitkräfte bereit, den der EVG-Vertrag verlangt hätte. Somit konnte der Deutschlandvertrag nicht in Kraft treten und die Bundesbürger mußten weiterhin auf ihre staatliche Unabhängigkeit warten. Auf Grundlagen dieser Initiative unterzeichneten am 23. Oktober 1954 die Mitglieder der Westunion, die Bundesrepublik und Italien die “Pariser Verträge”. Zu deren wesentlichen Bestimmungen gehörte es, daß:

Diese Verträge ratifizierte auch das französische Parlament. Am 5.5.1955 wurde die Bundesrepublik in die Unabhängigkeit entlassen; am 9.5. wurde sie das 15. NATO-Mitglied. Die Türkei und Griechenland waren am 18. Februar 1952 beigetreten. Im eigenen Land setzte Adenauer den Beitritt gegen heftigen Widerstand durch. Die Sowjetunion hatte bis zuletzt versucht, den Beitritt der Bundesrepublik zur NATO zu verhindern. So rechtfertigte sie mit der deutschen Mitgliedschaft offiziell die am 14.5.55 erfolgte Gründung der Warschauer-Vertrags-Organisation (WVO). Der NATO stand nun ein östlichen Bündnis gegenüber. Als Legitimation für diesen Schritt diente der Sowjetunion der von der NATO verneinte Aufnahmeantrag, den die sowjetische Regierung am 31.3.54 gestellt hatte.

Bereits kurz nach Abschluß der Aufbauphase belastete die Suez-Krise das Bündnis. Der ägyptische Präsident Gamal Abd el Nasser verstaatlichte im Juli 56 den für den internationalen Schiffsverkehr wichtigen Suezkanal. Dadurch schien die freie Durchfahrt gefährdet. Im Kreis der NATO-Mitglieder kam es zu keiner Einigung, wie auf die Situation zu reagieren sei. Schließlich landeten britische und französische Truppen in Port Said an der Kanalmündung. Großbritannien und Frankreich, die ihren Einfluß in der Region sichern wollten, hatten jedoch die USA von diesem Schritt nicht unterrichtet. Unter dem Druck der USA und der UNO mußten die beiden Westmächte ihre Soldaten wieder abziehen. Diese Krise offenbarte den noch schwach ausgeprägten Konsultationsprozeß in der NATO. Deswegen nahm der Nordatlantikrat im Dezember 56 die in dem Bericht der “Drei Weisen” (ein von drei Außenministern gebildeter Ausschuß) gemachte Empfehlung an: Der Konsultationsmenchanismus sollte intensiviert, Streitigkeiten zwischen den Mitgliedern friedlich beigelegt werden.

Während sich die Beziehungen untereinander verbesserten, verschlechterten sich die Beziehungen zum “Ostblock”. Mit dem gewaltsamen Niederwerfen des Volksaufstandes in Ungarn Anfang November 1956 stellte die Sowjetunion unter Beweis, daß sie nicht gewillt war, demokratische Tendenzen in den osteuropäischen Staaten zu dulden. In den westeuropäischen Staaten jedoch wurde die Furcht vor der kommunistischen Supermacht um so größer. Der Ausbau des sowjetischen Atomwaffenpotentials tat sein übriges. Auf die neuen militärischen Gegebenheiten reagierte die NATO im März 1957 dadurch, daß sie die US-Militärstrategie der “massiven Vergeltung” von 1954 leicht abgeändert als “MC 14/2” übernahm. Nach dieser Strategie sollten konventionelle Kräfte und taktische Atomwaffen einen “Schild” bilden, um begrenzte Angriffe abzuwehren. Einen konventionell geführten Großangriff hätte die NATO mit einem massiven Einsatz strategischer Atomwaffen (“Schwert”) beantwortet.

In den sowjetische “Satellitenstaaten” kam es immer wieder zu schweren Krisen, und immer mehr Bürger flohen aus der DDR. Um dies zu stoppen ergriff die Staatsführung am 13.8.61 die drastische Maßnahme und baute trotz Protest der NATO-Staaten, zwischen Ost- und West-Berlin eine Mauer. Den Höhepunkt der Blockkonfrontation wurde im Herbst 1962 erreicht. In diesem Jahr hatte die Sowjetunion auf der Karibik Insel Kuba mit dem Bau von Abschußanlagen für Atomraketen begonnen. Als US-Präsident John F. Kennedy dies am 14. Oktober erfuhr, forderte er den unverzüglichen Abzug der Raketen und Stellungen. Einige Tage lang stand die Welt am Abgrund eines atomaren Schlagabtausches zwischen den Supermächten. Die Gefahr eines Atomangriffs der USA vor Augen gab Chruschtschow am 28. Oktober den Abbau der Stellung und den Rücktransport der Raketen bekannt. Im Gegenzug sicherten die USA den Abzug der in der Türkei stationierten Atomraketen zu, die die Sowjetunion bedroht hatten. Aufgrund dieser Krise wollten die USA das Projekt einer Multilateralen Atomstreitmacht verwirklichen. Der Staatspräsident Charles de Gaulle kündigte daraufhin am 10.3.66 offiziell an, daß Frankreich bereits zum 1. Juli seine Streitkräfte wieder unter nationalen Oberbefehl stellen werde. Dies bedeutete den Rückzug aus der militärischen NATO-Organisation und den Abzug aller NATO-Institutionen aus Frankreich bis zum 1.4.67. Die Mitgliedschaft in der Allianz blieb jedoch unberührt und de Gaulle versicherte, daß Frankreich auch künftig zu seiner Beistandspflicht stehen würde.

Auch wenn der Austritt Frankreichs aus der Militärorganisation keine ernsthaften negativen Folgen für das Bündnis nach sich zog, so wurde befürchtet, daß Frankreich die Allianz 1969 möglicherweise ganz verlassen könnte. Der belgische Außenminister Pierre Harmel nahm dies zum Anlaß, um im Dezember 1966 die Einsetzung einer Arbeitsgruppe zu empfehlen, die die künftigen Aufgaben der NATO untersuchen sollte. Ein Jahr später nahm der Nordatlantikrat den Harmel-Bericht an. Neben der Verteidigungspolitik war nun die Entspannungspolitik ein gleichwertiger Bestandteil der künftigen NATO-Politik. Bei ihrer Tagung im Dezember 1967 trafen die NATO-Mitglieder noch eine weitere wichtige Entscheidung, indem sie die neue NATO-Militärstrategie verkündeten. Die “flexible Erwiderung” sah vor, daß die Allianz bei einem Angriff flexibel reagieren werde, also sowohl mit konventionellen Waffen als auch mit Atomwaffen.

Das durch diese Verträge verbesserte Klima beeinflußte nachhaltig die zwischen der NATO und der WVO geführten Gespräche über eine europäische Konferenz zum Thema Sicherheit. Die erste Phase der “Konferenz über die Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa” (KSZE) fand vom 3. Bis 7. Juli 73 in Helsinki statt. Daran nahmen alle Staaten der beiden Bündnisse NATO und WVO sowie die neutralen Staaten Europas teil. Die von der NATO angelegten Verhandlungen mit der WVO über “beiderseitig ausgewogene Truppenverminderung” starteten am 30. Oktober 73. Zur Halbzeit dieses Gesprächs verschärfte sich die politische Lage zwischen den beiden NATO-Mitgliedern Griechenland und Türkei dramatisch. Auslöser war zum wiederholten Male der Zypernkonflikt. Ungeachtet dessen nahmen beide Länder an den KSZE-Verhandlungen teil, die im Sommer 1975 mit der von Staats- und Regierungschefs der 35 Teilnehmerstaaten verabschiedete KSZE-Schlußakte ihren ersten Abschluß fanden.

Bereits kurz nach Unterzeichnung der KSZE-Schlußakte belastete abermals ein Konflikt zwischen zwei NATO-Mitgliedern das Bündnis. Das von den Fischbeständen in seinen Hoheitsgewässern wirtschaftlich abhängige Island erweiterte 1975 sein Hoheitsgebiet auf dem Meer von 50 auf 200 Seemeilen, um einer Überfischung, besonders durch britische und deutsche Trawler, vorzubeugen. Als aber 1975 britische und deutsche Trawler in die 200-Meilen-Zone eindrangen, beschossen isländische Küstenwachboote einige Schiffe. Großbritannien entsandte daraufhin zum Schutz seiner Fangflotte Kriegsschiffe. Daraufhin drohte Island mit dem Austritt aus der NATO. Um das zu verhindern, einigten sich im November 1975 unter Vermittlung der NATO die deutsche und die isländische Regierung schließlich auf eine Begrenzung der Fangmenge. Großbritannien lenkte erst im Juni 1976 ein, nachdem Island zwischenzeitlich die diplomatischen Beziehungen zum Königreich abgebrochen hatte.

Die Sowjetunion hatte bis Mitte der 70er Jahre im Bereich der interkontinentalen strategischen Atomwaffen mit den USA gleichgezogen. Eine andere Kategorie von Atomwaffen bedrohte Westeuropa. Die landgestützten Mittelstreckenraketen vom Typ “SS-20”. Ab 1977 stationierte die UdSSR auf ihrem Gebiet diese neue Atomrakete, in deren Reichweite von ca. 4600 km die europäischen NATO-Staaten lagen. Die NATO hatte der SS-20 nichts entsprechendes entgegenzusetzen. Im Ernstfall eines Angriffes hätten die USA einen Angriff zwar mit ihren Atomwaffen vergelten können, jedoch hätte dies einen sowjetischen Atomschlag gegen die USA zur Folge gehabt. Aufgrund dessen sahen die Europäer die amerikanischen Schutzgarantien wieder skeptisch an, und die NATO prüfte auf Initiative des deutschen Bundeskanzlers Helmut Schmidt die verschiedenen Optionen, wie sie reagieren könnte. Das Ergebnis war der im Dezember 1979 gefaßte NATO-Doppelbeschluß. Dieser besagte, daß die NATO in Europa Atomraketen stationieren werde, darauf aber verzichten würde, wenn die UdSSR zu Verhandlungen über INF-Waffen bereit wären. Dies scheiterte jedoch, und es begannen die Stationierungen der Raketen.

Das Ost-West-Verhältnis kühlte nun zu Anfang der 80er Jahre wieder deutlich ab. Verantwortlich dafür war der NATO-Doppelbeschluß auf der einen, sowie der Einmarsch sowjetischer Truppen in Afghanistan im Dezember 79 und die Verhängung des Kriegsrechts in Polen zwei Jahre später auf der anderen Seite. Als unmittelbare Reaktion auf die Invasion in Afghanistan setzten die USA im Januar 1980 das Ratifizierungsverfahren für den SALT-II-Vertrag vom 18. Juni 1979 aus. Dieses Abkommen sah die Begrenzung der Trägersysteme für Atomwaffen auf jeweils 2250 vor. Hinzu kam, daß die Allianz mit der Nachrüstung auf heftigen Widerstand in den von der Stationierung betroffenen Ländern stieß (Deutschland, GB, Belgien, I, NL). Eine neue Friedensbewegung entstand und erfaßte besonders in der Bundesrepublik weite Kreise der Bevölkerung. War Sicherheitspolitik bis dahin ein Thema, für das sich nicht viele Bürger interessiert hatten, so mußten die Allianz-Mitglieder jetzt ihre Politik stärker rechtfertigen. Eine unmittelbare Konsequenz bestand in einem erstmals im Mai 1982 von der NATO vorgelegten “Streitkräftevergleich” zwischen dem westlichen und dem östlichen Bündnis in dem die zahlenmäßige Überlegenheit der WVO an konventionellen Waffensystemen und an Mannschaftsstärke herausgestellt wurde. Der Vergleich stieß auf heftige Kritik, da manche Truppenverbände auf Seiten der NATO (wie z.B. die Spanischen Streitkräfte, die am 30. Mai 82 als 16. Mitglied beigetreten waren) nicht berücksichtigt worden und die Zahlen für die WVO auf Schätzungen beruhten.

Die beiden Verteidigungsgemeinschaften anführenden Supermächte USA und UdSSR nahmen unterdessen 1982 Gespräche über die Verringerung ihrer strategischen Atomwaffen auf (START à Strategic Arms Reduction Talk). Bis dahin ging es lediglich um eine Begrenzung der Atomwaffenpotentiale der Supermächte, die längst über “Overkill”- Kapazitäten verfügten. Das heißt, die Sprengkraft reichte aus, um die gesamte Menschheit gleich mehrfach zu töten. Ein halbes Jahr zuvor hatten sie bereits vor dem Hintergrund des NATO-Doppelbeschlusses Verhandlungen über atomare Mittelstreckenwaffen begonnen. Lange Zeit kam es zu keinem nennenswerten Fortschritt. Im Gegenteil. Das Klima verschlechterte sich zunächst erheblich, als US-Präsident Ronald Reagan im März 83 seinen Plan für eine “Strategische Verteidigungsinitiative” (SDI à Strategic Defense Initiative) bekannt gab. Die USA würden zu Land und im Weltraum Abwehrstationen errichten, die feindliche Atomraketen vor ihrem Wiedereintritt in die Atmosphäre zerstören sollten. Dies kritisierten jedoch nicht nur die WVO-Staaten, sondern auch die europäischen Partner der Vereinigten Staaten. Sie befürchteten, daß sich die USA mit SDI einen Schild der Unverwundbarkeit zulegen könnten, hinter dem sie ihrerseits keinen Schutz finden. Neue Akzente setzten die USA in ihrer Verteidigungspolitik auch mit der AirLand Battle-Doktrin. Gegen die auf militärische Stärke ausgelegte Politik der amerikanischen Regierung und die sich abzeichnende INF-Nachrüstung (Intermediate-Range Nuclear Force) demonstrierten im Herbst 1982 in der Bundesrepublik wie in anderen NATO-Ländern Hunderttausende von Menschen (“Heißer Herbst”). Da die Verhandlungen keinen Erfolg zeigten, begann die NATO am 23. November 83 mit der Nachrüstung. Die ersten teile für die landgestützten Mittelstreckenwaffen vom Typ “Cruise Missiles” trafen in Großbritannien und in der Bundesrepublik ein. Die sowjetischen Unterhändler brachen daraufhin die INF-Gespräche und START sowie die nunmehr acht Jahre dauernden Verhandlungen über Truppenreduzierung (MBFR) ab. Der Konflikt zwischen den USA und der UdSSR, der NATO und der WVO loderte ein weiteres Mal auf. Man beschuldigte sich gegenseitig der nicht gerechtfertigten Aufrüstung und schob der jeweils anderen Seite die Schuld für das Scheitern der Abrüstungsverhandlungen zu.