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Die Gründungsgeschichte der DDR
Geschichtsreferat Florian Sawade 02.11.97
Die Gründungsgeschichte der DDR
Gemäß den Vereinbarungen der
Konferenz von Jalta (Februar 1945) verkündete die Berliner
Viermächteerklärung vom 5. 6. 1945 die ›Übernahme der
obersten Regierungsgewalt hinsichtlich Deutschlands‹ durch die USA, die
UdSSR, Großbrit. und Frankreich, die Einteilung in 4 Besatzungszonen und
die Bildung des Alliierten Kontrollrats als oberstes Organ der Regierung
Deutschlands durch die 4 Siegermächte. Die Grundlinien der alliierten
Deutschlandpolitik legte das Potsdamer Abkommen (2. 8. 1945) fest, in dem die
USA, die UdSSR und Großbrit. u. a. die Abtrennung der dt. Ostgebiete
festlegten. Bestimmend wurde jedoch der sich verschärfende Ost-West-Ggs.,
der in den kalten Krieg mündete und ab 1945 zur Entstehung zweier
getrennter Systeme in der SBZ und in den Westzonen
führte.
In der SBZ initiierte die sowjetische
Militäradministration in Deutschland (SMAD) im Juni/Juli 1945 die Bildung
eines Blocksystems mit der Zulassung von 4 Parteien (KPD, CDU, LDPD, SPD), denen
sich die Gründungen kommunist., christl., liberaler und sozialdemokrat.
Parteien in allen Zonen noch 1945 zuordneten, ohne daß es zur Entstehung
gesamtdeusche. Parteiorganisationen gekommen wäre. Im April 1946 erfolgte
die Vereinigung von KPD und SPD der SBZ zur Sozialist. Einheitspartei
Deutschlands (SED). In den Westzonen entstand ein pluralistisches
Parteiensystem, in dem die CDU/CSU und SPD dominierten.
Nach dem Scheitern des Versuchs, gemeinsame
Maßnahmen der Siegermächte zur Bewältigung der dt.
Wirtschaftsprobleme zu vereinbaren, schritten die USA und Großbrit. zur
wirtschaftl. Vereinigung ihrer Besatzungszonen in Gestalt der Bizone. Diese
wurde später durch die Aufnahme der französischen Besatzungszone zur
sog. Trizone. Dieser Zone wurde durch die Konstituierung eines Wirtschaftsrats
(25. 6. 1947), später eines Exekutiv- und eines Länderrats, Elemente
der Staatlichkeit verliehen. Auf Gründung und Ausbau der Bizone antwortete
die SED im Dezember 1947 mit dem Dt. Volkskongreß für Einheit und
gerechten Frieden, der als verfassunggebende Körperschaft im März 1948
den Dt. Volksrat bildete. Zur Teilnahme waren hier alle
“antifaschistisch-demokratischen Parteien, Gewerkschaften und andere
Massenorganisationen” aufgerufen. Zu diesem Zeitpunkt waren neben der SED
auch noch die CDU und die LDPD zugelassen. Doch der größte Teil der
Delegierten waren Mitglieder der SED. Der Kongreß protestierte gegen den
Marshall-Plan und Westintegration und gab seine Übereinstimmung mit der
sowjetischen Deutschlandpolitik bekannt. Im März 1948 , parallel zu der
Londoner Sechs-Mächte-Konferenz, die über den deutschen Weststaat
entschied, trat der Zweite Deutsche Volkskongreß zusammen. Seine
Zusammensetzung und Teilnehmerzahl war fast die gleiche, wie die des ersten
deutschen Volkskongresses. Seine Aufgabe war es diesmal den Deutschen Volksrat
zu wählen. Dies war ein Gremium, bestehend aus 400 Mitgliedern, von denen
100 aus Westdeutschland stammten. Es arbeitete eine Verfassung aus, die am
8.5.49 vom Parlamentarischen Rat gebilligt wurde. Damit hatte auch die Blockade
Berlins ein Ende. Wenige Tage später wurde der Dritte Deutsche
Volkskongreß durch die gesamte Bevölkerung der Sowjetischen
Besatzungszone, gewählt. Die Wahl erfolgte anhand einer Einheitsliste, auf
der der Wähler nur die Wahl zwischen ja und nein hatte. Die Sitzverteilung
war schon im voraus festgelegt. Der so neugewählte Dritte Deutsche
Volkskongreß bildete aus seiner Mitte den zweiten deutschen Volksrat
wiederum mit 400 Mitgliedern, diesmal jedoch unter Ausschluß von
Westdeutschen. Dieser neugewählte Volksrat erklärte sich am 7.Oktober
1949 zur “Provisorischen Volkskammer der DDR” und setzte die neue
Verfassung der DDR , nach einer Einverständniserklärung des
Volkskongresses und der Besatzungsmacht, in Kraft.
Als am 7.09.1949 der Deutsche Bundestag in Bonn
zusammentrat, wurde dies von der SED-Führung als eine Gefahr für das
ganze Volk betrachtet. Es wurde so hingestellt, daß die leute glauben
mußten, daß die Gründung der BRD einzig und allein zum Ziel
hatte die SBZ zu vereinnahmen, sie zu übernehmen. Ein Monat später
gründete der Volkskongreß die DDR. Dies wurde kurze Zeit später
auch von der Besatzungsmacht abgesegnet.
Nach außen hin besaß die DDR immer
ein Mehrparteiensystem. Doch sowohl die CDU als auch die LDPD wurden schon 1945
in den sog. “antifaschistisch-demokratischen-Block” integriert. Sie
sollten nur nach außen hin ihre Eigenständigkeit behalten um ein
Mehrparteiensystem auf demokratischer Basis zu propagieren.
In der neugegründeten DDR verloren die
bürgerlichen Parteien mehr und mehr an Einfluß. Die Ausweitung der
Parteienlandschaft durch sog. “Massenverbände” brachte der SED
mehr und mehr an Einfluß, da die Führungsspitzen dieser Verbände
nahezu alle SED-Mitglieder waren.
Am 11.Oktober 1949 traten Volkskammer und
Länderkammer zusammen und wählten Wilhelm Pieck zum Präsidenten
und einen Tag später Otto Grotewohl zum Ministerpräsidenten der DDR.
Es versteht sich von selbst, daß beide Mitglieder der SED waren. Otto
Grotewohl wurden drei stellvertretende Ministerpräsidenten zur Seite
gestellt von denen jeweils einer aus der SED, der CDU und der LDPD kamen. Aus
der SED wurde , Walter Ulbricht, aus der CDU, Otto Nutschke und aus der LDPD
Hermann Kastner gewählt. Ulbricht gab schon nach kurzer Zeit den Ton an,
während Nutschke und Kastner mehr und mehr nur repräsentative Aufgaben
zugewiesen bekamen. Um eine noch umfangreichere Kontrolle des Staatsapparats zu
erlangen wurde jedem Minister, der nicht Mitglied in der SED war noch ein
Staatssekretär zur Seite gestellt der zur SED
gehörte.
Nach Einsetzung des Obersten Gerichtes Ende
1949 wurde im Februar 1950 daß “Ministerium für
Staatssicherheit” gebildet. Diese Institution, auch als
“Stasi” bekannt bildete ein weitverzweigtes Agentennetz, dessen
Aufgabe es war jede Oppositon aufzuspüren und im Keim zu ersticken. Somit
festigte die Regierung ihre Macht auf Basis von Druck und Terror. Es wundert
deshalb wohl niemanden, daß sich die SED bei der ersten Volkskammerwahl
1950 99,7% der Stimmen sicherte. 1950/51 fand innerhalb der SED eine
umfangreiche Säuberungsaktion statt, bei der alle Mitglieder ausgeschlossen
wurden, die mehr oppositionellen Strömungen innerhalb der Partei folgten.
Es kam zu einem Parteiausschluß von c.a. 150 000
Mitgliedern.
Seit Oktober 1949 wurde in der Landwirtschaft
ein Kollektivierungsprozeß vorangetrieben. Die Planung und Lenkung der
Wirtschaft wurde mehr und mehr zentralisiert. Im Zuge dieses Prozesses wurden
die bisherigen Länder durch 14 Bezirke ersetzt, die einer besseren
Verwirklichung einer straffen zentralistischen Verwaltung dienen sollte.
Zugleich wurden die sog. “Fünf-Jahres-Pläne”
eingeführt. Diese beinhalteten jedoch viel zu hoch gesteckte Ziele, als
daß man sie hätte verwirklichen können. Die Hauptsächlichen
Probleme der Wirtschaft der DDR waren, daß man hier , im Gegensatz zum
Westen, keine Kredite und Hilfeleistungen zu Verfügung hatte und daß
man hier immer noch Demontagen hinnehmen und Reparartionszahlungen leisten
musste. Daraus resultierend, waren die Verdienstmöglichkeiten schlecht und
die Unzufriedenheit der Bevölkerung stieg. Es wanderten viele Arbeiter in
den Westen ab. Im Januar 1953 gab es erste Demonstrationen. Im Juli gab die
Regierung erstmals zu in der Vergangenheit Fehlentscheidungen getroffen zu haben
und sie veranlaßte, daß die Zwangskollektivierung der Landwirtschaft
verlangsamt wurde. Jedoch blieb diese Maßnahme ohne Wirkung und so kam es
am 17.juni 1953 zum Volksaufstand. An diesem Tag legten die Arbeiter in Berlin
und in fast allen anderen Städten und Dörfern die Arbeit nieder.
Während bei der Regierung ratlosigkeit herrschte, reagierten die
sowjetischen Stadtkommandanten sofort. Sie verhängten in den Städten
den Ausnahmezustand und das Kriegsrecht und schlugen den Aufstand mit Hilfe
sowjetischer motorisierter Verbände nieder. Für den Aufstand , der von
der Regierung als “faschistische Provokation” bezeichnet wurde,
wurde sowohl der amerikanische Geheimdienst CIA sowie auch die BRD
verantwortlich gemacht.
In dieser Phase der DDR hatte die SED sehr
stark an Legitimation verloren. Die Regierung versuchte, die Bevölkerung
wieder zu beruhigen, indem sie Zugeständnisse machte und versuchte den
Lebensstandard etwas zu erhöhen. Doch diese Phase ging sehr schnell vorbei
und man begann eine massive Verfolgung derjenigen, die maßgeblich am
Aufstand beteiligt waren. Das Ergebnis waren 1300 Verurteilungen, darunter auch
sechs mal die Todesstrafe.
Seit dem Aufstand und dessen Niederschlagung
gab es eine Kluft zwischen der Mehrheit der Bevölkerung und der Regierung,
die man nicht mehr überbrücken konnte. Als Resultat davon, schwollen
die Flüchtlingszahlen stark an und erreichten 1956 ihren Höhepunkt.
Der größte Teil der Flüchtlinge war unter 25 Jahre alt, solche,
die für sich keine Zukunft im “real existierenden Sozialismus”
sahen.
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