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Kohl, Helmut (1930- )
Helmut Kohl
Der deutsche Einheitskanzler
1982 - 1998
Gliederung:
Einleitung:
Kohls Position in der deutschen und in
der Weltpolitik S. 3
Hauptteil:
1. Privater Lebenslauf S. 3
2. Laufbahn in der CDU (1947-1976) S. 3
3. Der Weg zur Kanzlerschaft (1976-1982) S. 4
4. Die Deutsche Einheit S. 4
5. Das Scheitern seiner Regierung (1998) S. 7
Schluß:
Fazit S. 7
Quellennachweis S. 8
Helmut Kohl, der deutsche Bundeskanzler, der länger als
jeder seiner Vorgänger im Amt war, hat sich im Laufe seiner politischen
Laufbahn zu einer weltweit geachteten Persönlichkeit entwickelt, mit der
ein sehr großer Teil der Nachkriegsgeschichte Deutschlands verbunden
wird. In den 16 Jahren seiner Kanzlerschaft hat Kohl so viel erreicht, wie
niemand vor ihm.
Privater Lebenslauf
Helmut Josef Michael Kohl wurde am 3. April 1930 als drittes
Kind von Hans und Cäcilie Kohl in Ludwigshafen am Rhein geboren. Er wuchs
katholisch auf und besuchte von 1936 bis 1950 die Volks- und Oberrealschule zu
Ludwigshafen. Seine Schullaufbahn beendete er 1950 mit dem Abitur und studierte
dann Rechts-, Sozial- und Staatswissenschaften an den Universitäten in
Frankfurt/Main und Heidelberg. 1958 absolvierte er sein Staatsexamen und
promovierte zum Dr. Phil. Kaufm. Angestellten in einem Wirtschaftsverband Im
gleichen Jahr wurde er Direktionsassistent der Firma Mock in Ludwigshafen. Von
1959 bis 1969 arbeitete er als Referent beim Verband der chemischen Industrie in
Rheinland-Pfalz.
1960 heiratete er Hannelore Kohl, geborene Renner, mit der
er zwei Söhne hat. Drei Jahre nach der Hochzeit bekamen sie ihren ersten
Sohn, Walter Kohl. Sohn Peter folgte 1965.
Kohls Laufbahn in der CDU
1947 trat Kohl als 246. Mitglied in die erst zwei Jahre alte
Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) ein, die trotz ihres kurzen
Bestehens von 1949 bis 1963 den Bundeskanzler (Konrad Adenauer) stellte. Im
gleichen Jahr wurde er als Mitbegründer der Jungen Union in Rheinland-Pfalz
bekannt. Von da an ging es politisch für Kohl und die CDU steil bergauf.
1954 wählte die Junge Union von Rheinland-Pfalz ihn in Ludwigshafen zum
stellvertretenden Vorsitzenden. Diesen Posten behielt er bis 1961. Gleichzeitig
war er von 1955 bis 1966 im Landesvorstand der CDU Rheinland-Pfalz tätig.
Sein erstes Amt als Vorsitzender hatte er als Vorsitzender des
CDU-Kreisverbandes in Ludwigshafen (1959). Im gleichen Jahr wurde er Mitglied
des Landtages in Mainz. Von 1960 bis 1966 war er Mitglied und Vorsitzender der
CDU-Stadtratsfraktion in Ludwigshafen. Von 1963 bis 1969 war er Vorsitzender der
CDU-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz. 1966 wurde er Landesvorsitzender der
CDU Rheinland-Pfalz. Im gleichen Jahr wurde er zum Mitglied des
CDU-Bundesvorstandes gewählt, wo er 1969 stellvertretender
Bundesvorsitzender war. 1969 bis 1976 war er dann Ministerpräsident in
Rheinland-Pfalz. 1973 wurde er dann zum Bundesvorsitzenden der CDU gewählt
und gab das Amt des Landesvorsitzenden in Rheinland-Pfalz ab. Helmut Kohl ist
seit 1976 Mitglied des Bundestages und war vom Dezember 1976 bis zum Beginn
seiner Kanzlerschaft Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Bei der
Bundestagswahl 1976 verfehlte die Union die absolute Mehrheit nur knapp (48,6
%). Zwei Monate später wurde Kohl zum Fraktionschef gewählt und gab
daraufhin sein Amt als Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz
ab.
Der Weg zur Kanzlerschaft
Die seit Sommer 1982 virulente Koalitionskrise zwischen SPD
und FDP verschärfte sich im September aus Anlaß eines von
Bundeswirtschaftsminister Otto Graf Lambsdorff vorgelegten
”Strategiepapiers”. Am 17. September traten die vier FDP-Minister
Baum, Ertl, Genscher und Lambsdorff zurück, nachdem Bundeskanzler Helmut
Schmidt die Koalition mit der FDP aufgekündigt hatte, und die SPD regierte
mit einem Minderheitskabinett weiter. Am 1. Oktober 1982 brachten die CDU/CSU-
und die FDP-Fraktion den Antrag auf ein konstruktives Mißtrauensvotum
gegen Bundeskanzler Schmidt im Bundestag ein. Aus der Abstimmung ging der
Führer der Unionsopposition, Helmut Kohl, mit 223 Stimmen der Union und 33
der FDP als neuer Bundeskanzler hervor.
Zahlreiche Delegierte des FDP-Bundeskongresses traten am 1.
November 1982 infolge der Ereignisse aus der Partei aus. Wie zuvor abgesprochen,
verweigerten auch die Abgeordneten der neuen Regierungsparteien dem Kanzler ihre
Vertrauensbezeugung (am 17. Dezember 1982). Damit war der Weg frei für die
Auflösung des Bundestages durch den Bundespräsidenten (7. Januar
1983), der gleichzeitig die Neuwahlen für März anberaumte. Aus diesen
Wahlen ging die Union gestärkt, die FDP jedoch leicht geschwächt
hervor.
Die Deutsche Einheit
Im August 1989 spitzte sich die Flüchtlingsbewegung aus
der DDR dramatisch zu; 55.970 DDR-Bürger waren zwischen Januar und Juli
1989 bereits in die Bundesrepublik gekommen, davon 46.634 mit
Ausreisegenehmigung. Weit über 100 Menschen hatten sich in die
diplomatischen Missionen der Bundesrepublik in Ostberlin, Budapest und Prag
geflüchtet. Eine Lösung des Problems wurde
dadurch erschwert, daß die DDR-Führung den
Ausreisewilligen nur noch Straffreiheit zusicherte, aber keine Ausreisezusagen
mehr machte.
Nach Öffnung der österreichisch-ungarischen Grenze
durch Ungarn reisten innerhalb von drei Tagen 15.000 Bürger der DDR aus.
Sonderausreisegenehmigungen am 1. und 4. Oktober durch die DDR-Regierung (am 5.
Oktober begannen die großen Feierlichkeiten zur DDR-Gründung) hatten
die Flucht von mehreren tausend Ausreisewilligen über Prag, Warschau und
aus Dresden zur Folge. Anläßlich seines Besuchs in Ostberlin mahnte
der sowjetische Partei- und Staatschef Gorbatschow die Notwendigkeit von
Reformen in der DDR an. In Leipzig demonstrierten bei Friedensgebeten Tausende
(am 23. Oktober circa 300.000) für Reformen in der DDR.
Am 26. Oktober telephonierte Kohl mit dem neuen Partei- und
Staatschef der DDR, Egon Krenz (Honecker hatte am 18. Oktober alle Ämter
niedergelegt) über die Fortsetzung der Zusammenarbeit, am 9. November
öffnete die DDR alle Grenzen, und noch in derselben Nacht eilten Tausende
in den Westen.
Kohl selbst sagte damals an der Berliner Mauer:
”Gemeinsam werden wir den Weg in die Zukunft, in ein vereintes
Deutschland schaffen.”
Am 7. Dezember begannen die Gespräche zwischen
DDR-Regierung und Opposition am ”runden Tisch” in Ostberlin. Die
Botschafter Englands, Frankreichs und der USA in der Bundesrepublik sowie der
sowjetische Botschafter in der DDR trafen sich am 11. Dezember zu
Gesprächen in Berlin; Kohl fuhr am 19. Dezember zum
Ministerratsvorsitzenden Modrow nach Dresden, und sie beschlossen die Bildung
einer Vertragsgemeinschaft. Bis Ende des Jahres waren insgesamt 34.000
DDR-Bewohner in die Bundesrepublik gekommen (1988: 39.800). Die erste
deutsch-deutsche Bankenbeteiligung wurde am 17. Januar 1990 vereinbart;
gleichzeitig trafen sich die ranghöchsten Offiziere der Bundeswehr und der
Nationalen Volksarmee (NVA); am 23. Januar trat die deutsch-deutsche
Wirtschaftskommission zusammen; am 1. Februar legte Modrow eine
”Erklärung über den Weg zur deutschen Einheit vor”, deren
”Konzept deutscher Neutralität” der Bundeskanzler allerdings
strikt ablehnte; im Anschluß an einen Besuch in Bonn vermeldete Modrow die
Weichenstellung für die ”baldige Vereinigung von DDR und BRD zu einem
deutschen Bundesstaat”; am 18. März erkannten die
Mitgliedsstaaten des Warschauer Paktes in Prag das Recht beider deutscher
Staaten auf Einheit an. Am 20. März verständigten sich die
Regierungsparteien in Bonn auf einen ”Fahrplan zur deutschen
Einheit”. Ende April begannen DDR-Grenzsoldaten mit dem Abbruch der
Berliner Mauer. Am 10. Mai setzte der Bundestag den Ausschuß
”Deutsche Einheit” ein, eine Woche später einigten sich Bund
und Länder auf einen ”Kreditfonds Deutsche Einheit”, und am 18.
Mai unterzeichneten Bundesfinanzminister Waigel und sein DDR-Kollege Romberg im
Bonner Palais Schaumburg den Staatsvertrag zur Wirtschafts-, Währungs- und
Sozialunion, die am 1. Juli in Kraft trat (Kernbestimmung: Die D-Mark wurde ab
diesem Datum offizielles Zahlungsmittel in der DDR). Anfang August kündigte
Bundesverteidigungsminister Stoltenberg die Bildung einer gesamtdeutschen Armee
mit 320.000 Bundeswehr- und 50.000 NVA-Soldaten an. Am 23. August beschloß
die DDR-Volkskammer den ”Beitritt der DDR zur Bundesrepublik zum 3.
Oktober 1990 gemäß Art. 23 des Grundgesetzes” (am 2. Dezember
fand die erste gesamtdeutsche Bundestagswahl statt). Am 12. September
unterzeichneten die Außenminister der beiden deutschen Staaten sowie
Frankreichs, Englands, der USA und der Sowjetunion in Moskau den
”2+4”-Vertrag, in dem die äußeren Aspekte der Herstellung
der deutschen Einheit einschließlich der Fragen der Sicherheit der
Nachbarstaaten geregelt und dem vereinten Deutschland nach 45 Jahren die volle
Souveränität zuerkannt wurde. Er trat nach der Ratifizierung durch die
Parlamente der vier Alliierten im Frühjahr 1991 in Kraft. Mit der
Verabschiedung der westalliierten Stadtkommandanten am 2. Oktober war der
Besatzungsstatus Berlins beendet. Am selben Tag trat die Volkskammer zum
letztenmal zusammen und löste sich ebenso auf wie die NVA. Am
20. September hatten Bundestag und Volkskammer mit der erforderlichen
Zweidrittelmehrheit den ”Einigungsvertrag” über den Beitritt
der DDR sowie die rechtlichen und sozialen Fragen im zusammenwachsenden
Deutschland endgültig verabschiedet, der am 29. September
rechtskräftig wurde. Weitere wichtige Etappen in der Entwicklung
Deutschlands nach dem 3. Oktober waren der deutsch-sowjetische
Stationierungsvertrag (12. Oktober), der den Abzug der rund 380.000
Sowjetsoldaten und ihrer 220.000 Angehörigen festlegte, die Eingliederung
der ehemaligen DDR in die damalige EG (22. Oktober), der von Kohl und
Gorbatschow unterzeichnete ”deutsch-sowjetische Vertrag über gute
Nachbarschaft, Partnerschaft und Zusammenarbeit” (9. November) und der
deutsch-polnische Grenzvertrag (14. November). Aus der ersten gesamtdeutschen
Bundestagswahl ging die CDU/CSU/FDP-Regierungskoalition mit 54,8 Prozent als
Sieger hervor – auch in Berlin wurde am selben Tag die CDU stärkste
Partei und stellte Eberhard Diepgen als regierenden Oberbürgermeister. Am
17. Januar 1991 trat Helmut Kohl zum viertenmal die Bundeskanzlerschaft an. Am
20. Juni 1991 beschloss der Bundestag die Verlegung des Sitzes von
Bundesregierung und Bundesrat nach Berlin. Die Berliner Treuhandanstalt
verkaufte bis Ende Juni 2 583 Unternehmen aus ehemaligem
DDR-Staatsbesitz für insgesamt 10,6 Milliarden DM. Im September 1991
häuften sich Anschläge Rechtsradikaler auf Asylbewerberheime;
insgesamt stieg, besonders in den neuen Bundesländern, die Zahl
fremdenfeindlicher Straftaten.
Gründe
für sein Scheitern (1998)
Helmut Kohls Kanzlerschaft scheitere letztendlich daran,
daß er einfach zu lange an der Macht war (viele der jüngeren
Bevölkerung können sich bewußt nicht an einen anderen
Bundeskanzler erinnern). Außerdem war es ein Fehler, daß er, obwohl
er den Unions-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Schäuble bereits als
Thronfolger ins Spiel gebracht hatte, erneut als Kanzlerkandidat antrat. Die
hohe Arbeitslosigkeit, die Kohl nie stoppen konnte und seine Politik in Sachen
Euro haben ihn dann schließlich in der Bevölkerung immer unbeliebter
gemacht. Helmut Kohl hat selbst gesagt: ”Bei einer Wahlniederlage werde
ich von allen meinen Ämtern zurücktreten und auf keinen Fall zulassen,
daß es eine große Koalition mit der SPD gibt.” So kam es
dann auch: Die SPD erreichte 40,9 Prozent, die Union 35,1 Prozent, die
Grünen 6,7 Prozent. Die SPD ging eine Koalition mit den Grünen ein und
es kam zum Regierungswechsel in Bonn.
Die Niederlage der CDU bei der Bundestagswahl 1998 bedeutete
für Kohl das Ende als Spitzenpolitiker. Der geschlagene Kanzler stellte
auch sein Amt als CDU-Chef zur Disposition. Ihm soll Wolfgang Schäuble
folgen und die CDU wieder zurück an die Macht führen. Kohl
kündigte an, er werde dem Bundestag treu bleiben – als einfacher
Abgeordneter.
Quellennachweis:
Helmut Kohl: ”Ich wollte Deutschlands
Einheit” Berlin, 1996
Filmer/Schwan ”Helmut Kohl” Düsseldorf,
1985
Diverse Zeitschriften
Carlsen-Verlag 9. November 1989 Hamburg,
1989
Christoph Brodersen, Feb.
99
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