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Wirtschaftssysteme
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Wirtschaft
ist die Bezeichnung für alle Aktivitäten und Einrichtungen, die der
Produktion,
Distribution
und
Konsumtion
von
Gütern
und
Dienstleistungen
dienen. Das Ziel dieser Aktivitäten besteht im Erwerb bzw. in der
Vermehrung von
Geld.
Wirtschaftliches Handeln findet innerhalb staatlich gesetzter Rahmenbedingungen
(Wirtschaftspolitik)
statt, die darauf abzielen, die Wirtschaftsordnung zu erhalten und
auszugestalten. Die Wirtschaftsordnung der Bundesrepublik Österreichs wird
soziale
Marktwirtschaft genannt.
1. BEGRIFFE UND MERKMALE DER WIRTSCHAFTSORDNUNGEN
Die Wirtschaftsordnung ist ein Teil der
gesamten gesellschaftlichen Ordnung eines Staatswesen. Sie schließt
primär rechtliche, aber auch gesellschaftliche Aspekte
ein.
Jede Wirtschaftsordnung ist durch die
vorhandene Rechtsordnung, wie z.B. durch das bürgerliche Recht bzw.
Handelsrecht charakterisiert. Änderungen wirtschaftlich bedeutender Normen
beeinflussen auch die Wirtschaftsordnung sowie die Handlungen der
Wirtschaftssubjekte, indem sie diese ermöglichen oder
unterbinden.
Wirtschaftsordnungen unterscheiden sich im
Aufbau voneinander. Sie sind das Ergebnis verschiedener gesellschaftlicher
Auffassungen, die bestimmte den Wirtschaftslauf regelnde Institutionen
hervorbringen.
Wirtschaftssysteme sind theoretische
Ordnungsmodelle mit einheitlichen Koordinationsprinzipien bzw.
Strukturmerkmalen. Wirtschaftsverfassung ist die Summe aller wirtschaftliche
relevanten Rechtsregeln eines Staatsgebietes.
Allen Wirtschaftsordnungen gemeinsam ist das
Element der
Planung.
Sind andere Ordnungselemente vorhanden, kommt
es zu genauerer Unterscheidung der Wirtschaftssysteme.
Weitere Ordnungselemente gehen der Frage
nach:
Ø Wer
ist Eigentümer der Produktionsmittel?
Ø Welche
Marktformen und
Ø welche
Unternehmensformen herrschen vor?
Ø Welche
Wirtschaftsprinzipien und
Ø welche
Preisbildungssysteme gelten?
Die ökonomisch relevanten Entscheidungen
beim Produzieren, Investieren, Finanzieren, in der Einkommensverteilung und
–verwendung werden über ein Planungssystem aufeinander abgestimmt. Es
ist eine Tatsache, daß sich wirtschaftliches Handeln an der Knappheit der
Güter (Gütermangel) orientiert.
Knappheitsdifferenzen zwischen den Gütern
können durch
Ú Plansalden
in zentralen Güterbilanzen oder
Ú Marktpreise
dargestellt werden.
Es ergeben sich zwei wirtschaftliche
Grundordnungen:
8 Zentrale
Verwaltungswirtschaft:
Eine staatliche Planbehörde koordiniert
die zur Versorgung des Gemeinwesen nötigen wirtschaftlichen Handlungen
durch ein Plansystem für eine bestimmte Planungsperiode
= zentral gesteuertes
Wirtschaftssystem
8 Marktwirtschaft:
Die zur Versorgung des Gemeinwesens notwendigen
Güter werden über viele Einzelpläne hergestellt und auf den
Märkten angeboten =
dezentral gesteuertes Wirtschaftssystem
Der Plansaldo ist zugleich Indikator und zeigt
die Knappheitsdifferenz an, die Gegenstand der Planung ist. Neben den
theoretischen Grundmodellen der zentralen Verwaltungswirtschaft und der
Marktwirtschaft gibt es in der Praxis unechte Mischsysteme. Die wesentlichen
Elemente des einen Systems sind gepaart mit einigen Elementen des anderen
Systems.
Ausgewogene Mischsysteme (50 : 50) gibt es
nicht, da die verschiedenen Plansysteme nicht
ineinandergreifen.
Die
Marktwirtschaft
ist eine Wirtschaftsordnung, in der hauptsächlich der Markt und die
Marktpreise steuern, welche
Güter
in welcher Zahl erstellt werden, welche
Produktionsfaktoren
verwendet werden und an wen die erstellten Güter verteilt werden.
Notwendige Voraussetzungen für eine
Marktwirtschaft sind
- eine
demokratische
Staatsform,
- das
Privateigentum an Produktionsmitteln,
- Wettbewerb,
- die
Freiheit des einzelnen, seine Geschäfte ohne staatliche Einmischung im
Eigeninteresse zu verfolgen (nach Gewinn zu streben),
- Gewerbe-
und Vertragsfreiheit,
- freie
Wahl des Berufs und Arbeitsplatzes,
- selbständige
Spar- und Konsumentscheidungen sowie
- freie
Preise.
Der Nationalökonom
Adam
Smith schuf in seinem 1776 erschienenen Buch
„Über Natur und Ursachen des Volkswohlstandes“ das Modell einer
reinen Marktwirtschaft: Darin kann der einzelne im Eigeninteresse handeln
und sich unbehindert von direkten Staatseingriffen entfalten. Jeder
Marktteilnehmer ist frei, den größtmöglichen persönlichen
Nutzen aus seinem Handel zu ziehen. Das führt nach Smith automatisch zum
größtmöglichen Wohlstand für alle. Der Staat darf in einer
reinen Marktwirtschaft nur dafür sorgen, daß die Voraussetzungen
für das Funktionieren der Marktwirtschaft geschaffen und eingehalten
werden. Das von Smith und anderen geschaffene Modell einer reinen
Marktwirtschaft ist nie vollkommen verwirklicht worden.
Diejenigen Wirtschaftssysteme Europas, die sich
im 19. Jahrhundert weitgehend dem Modell annäherten, erreichten bei
weitem nicht die gesteckten Ziele: Die Marktwirtschaft führte zu Monopolen,
die den Wettbewerb außer Kraft setzten. Die Löhne der
unselbständig Tätigen lagen am Existenzminimum und wurden als
ungerecht empfunden. Es entstanden Wirtschaftskrisen mit Massenarbeitslosigkeit.
Schließlich wurde ein Eingreifen des Staates notwendig.
Der Marxismus entwickelte als Gegenmodell zur
Marktwirtschaft die
Planwirtschaft.
Sie ersetzt den Markt als Steuerungsinstrument durch eine zentrale Planung. Ein
weiteres, drittes Modell ist die
soziale
Marktwirtschaft.
In diesem Modell kommt dem Staat die Aufgabe zu, sozial nicht vertretbare Folgen
der Marktwirtschaft zu verhindern. Das Modell lag dem wirtschaftlichen
Wiederaufbau der Bundesrepublik Deutschland nach dem 2. Weltkrieg zugrunde:
Der Staat schützt den Wettbewerb auf den Gütermärkten durch eine
sozial ausgestaltete Wettbewerbsordnung und wacht über ihre Einhaltung.
1957 setzte Ludwig Erhard das Gesetz gegen
Wettbewerbsbeschränkungen durch, um zu verhindern, daß sich zu
große Macht in den Händen von Unternehmen oder Unternehmensgruppen
konzentrierte.
In einer sozialen Marktwirtschaft begegnet der
Staat Konjunkturschwankungen mit konjunkturpolitischen Maßnahmen,
z. B. Ausgaben durch die öffentliche Hand, um die Nachfrage anzuregen.
Mit Struktur- und Bildungspolitik übernimmt er Aufgaben, die die private
Initiative überfordern würden. Er schafft ein soziales Netz, um
Beschäftigte und sozial Schwache abzusichern. Durch Steuern bzw.
Steuererleichterungen korrigiert er die Einkommens- und
Vermögensverteilung.
2. DIE ZENTRALE VERWALTUNGSWIRTSCHAFT
Am Beispiel der sozialistischen
Planwirtschaft.
Die
Planwirtschaft
ist ein Wirtschaftssystem, in dem
Produktion
und
Distribution
(Verteilung) vorwiegend durch die Regierung gelenkt werden, wobei die
Staatskontrolle nicht soweit gehen muß, wie in einer
Kommandowirtschaft,
durch die beispielsweise die kommunistischen Staaten gekennzeichnet sind. In
gemessen an diesen Wirtschaftsregimen gemäßigten Planwirtschaften ist
Privateigentum
auch an Wirtschaftsunternehmen erlaubt.
Als Beispiele für Planwirtschaft gelten
- Deutschland
in der Zeit des Nationalsozialismus,
- Großbritannien
während des 2. Weltkrieges,
- Frankreich
von 1945 bis gegen Ende der siebziger Jahre und
- Indien
seit seiner Unabhängigkeit bis zum Beginn der Wirtschaftsreformen Anfang
der neunziger Jahre.
Verstaatlichungen, Subventionen, Preis- und
Einkommenspolitik sowie andere Verfahren, die dazu dienen, den
Wettbewerb
auszugleichen, sind Elemente der Politik in einer Planwirtschaft. Heute gilt
jedoch allgemein die
Marktwirtschaft
als die überlegene Wirtschaftsform, wobei hier das Modell der sozialen
Marktwirtschaft als das vorherrschende Leitbild betrachtet werden kann.
Bauelemente der Sozialistischen
Planwirtschaft:
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Herrschaftsmonopol
der
Partei
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Zentrale
Planung,
Leitung und
Kontrolle
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Kollektiveigentum an
den
Produktionsmitteln
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Planerfüllungsprinzip
|
Behördliche
Preisfestsetzung
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Keine Autonomie
der
Wirtschaftssubjekte
|
|
Ordnungselement Kollektiveigentum an den
Produktionsmitteln
Neben den persönlichen Eigentum an
Konsumgütern gibt es sozialistisches Eigentum in drei
Formen:
í als
gesamtgesellschaftliches Volkseigentum
Dieses Eigentum besteht in Form verstaatlichter
Betriebe und Einrichtungen.
í als
genossenschaftliches Gemeineigentum werktätiger Kollektive
Der Begriff soll den Eindruck erwecken,
daß die Genossenschafter als Miteigentum den Mitgliedern
gehören.
í als
Eigentum gesellschaftlicher Organisationen der Bürger
Ist das Eigentum der herrschenden
Partei.
Allen drei Formen ist gemeinsam, daß es
sich um Staatseigentum handelt.
Ordnungselement zentrale Planung, Leitung
und Kontrolle
In einem zentral gesteuerten Wirtschaftssystem
müssen die wirtschaftlichen Prozesse der wirtschaftenden Menschen am
„grünen Tisch“ (= Konferenz) die Aufgaben der
Güterbereitstellung besser lösen als andere Systeme.
Planziele
Das ökonomische Leitziel ist das Gesetz
des Sozialismus. Er besagt:
í ständige
Erweiterung, Vervollkommung und Intensivierung der sozialistischen Produktion
und Reproduktion ...
í auf
Basis des wissenschaftlich-technischen Höchststandes
í zur
ständigen besseren Befriedigung der materiellen und kulturellen
Bedürfnisse der Bürger ...
Planperioden
Bei zentraler Planung ist der Gesamtplan auf
eine Einheitsperiode abzustellen. Die Gesamtplanung ist ein abgestuftes
Zeitmodell, in dem sich die einzelnen Pläne
überschneiden.
Der Planungsapparat
Ihm obliegt die Planausführung. Die
obersten staatlichen Entscheidungsträger (Planungskommission, Ministerien,
...) sind an der Planerstellung beteiligt.
Plankontrolle
Bei der Plankontrolle geht es um einen
systematischen Soll-Ist-Vergleich zwischen den geplanten Zielen, Bedingungen und
Methoden und den tatsächlichen Ergebnissen und Verhältnissen. Die
Kontrolle wendet sich an den Betrieb.
Wichtigste Kontrollinstrumente sind die
Kennziffern, z. B. Produktionskennziffern, Faktoreinsatzziffern und qualitative
Kennziffern.
Ehemals planwirtschaftliche orientierte
Länder des politischen-ökonomischen Blocks des
RGW
(Rat für gegenseitigen Wirtschaftshilfe, COMECON) wie Rußland und die
ost- und ostmitteleuropäischen Länder (z. B. Polen, Tschechei,
Slowakei, Ungarn, Rumänien, Bulgarien) haben mit dem alten System offiziell
gebrochen. Seitdem sind diese Staaten, meist als
Reformländer
oder
Transformationsländer
bezeichnet, mit unterschiedlicher Geschwindigkeit und verschiedenen stark
ausgeprägtem Reformwillen dabei, marktwirtschaftliche Strukturen
aufzubauen.
Auch die Volksrepublik China ist bemüht,
ihr ehemals strikt planorientiertes Wirtschaftssystem in eine
sozialistische
Marktwirtschaft umzuwandeln. Durch die
Anwerbung ausländischen Kapitals, von Technik und Know-how soll weiterhin
die industrielle Produktion erhöht werden.
Die sozialistische Republik Kuba sah sich durch
die anhaltend schlechte wirtschaftliche Entwicklung veranlaßt, zahlreiche
freie
Märkte, z. B. für Agrarprodukte und
industriell-handwerkliche Produkte offiziell zuzulassen und ausländische
finanzielle Beteiligungen in allen Wirtschaftszweigen zu
ermöglichen.
3. DIE FREIE MARKTWIRTSCHAFT UND IHRE BAUELEMENTE
Die Entstehung der freien Marktwirtschaft
Der
Kapitalismus
ist die Bezeichnung für die den
Feudalismus
ablösende Epoche der Wirtschafts- und Sozialgeschichte, deren
Wirtschaftssystem durch Privateigentum der Produktionsmittel und die
marktförmige Steuerung des Wirtschaftsgeschehens gekennzeichnet ist. Im
allgemeinen unterscheidet man – wie bereits
Werner
Sombart – drei Phasen des Kapitalismus:
- den Frühkapitalismus (ab dem
15. Jahrhundert),
- den liberalen Hochkapitalismus (ab dem
18. Jahrhundert, auch
„Manchester-Liberalismus“)
und
- den Spätkapitalismus (ab Ende des
19. Jahrhunderts).
Entscheidende Impulse für die Entwicklung
des kapitalistischen Wirtschaftssystems gingen von der Industrialisierung
(industrielle
Revolution), d. h. der mit ihr
einhergehenden Entwicklung des
Fabriksystems
aus, das umgekehrt aber kein kapitalistisches Wirtschaftssystem voraussetzt. Die
klassische Wirtschaftstheorie betrachtet den Kapitalismus als ein
Wirtschaftssystem, das sich durch Angebot und Nachfrage selbst reguliert.
Wesentlich ist also die Abwesenheit einer zentralen staatlichen Planungsinstanz.
Staatliche Eingriffe beschränken sich innerhalb des kapitalistischen
Gesellschaftssystems auf die Setzung von Rahmenbedingungen.
Adam
Smith behauptete in An Inquiry into the
Nature and Causes of the Wealth of Nations (1776), dem Klassiker der
kapitalistischen Theorie, das durch den Kapitalismus geförderte
individuelle Gewinnstreben stehe nicht nur nicht im Gegensatz zur allgemeinen
Wohlfahrt, sondern sei im Gegenteil unabdingbare Voraussetzung für den
Wohlstand einer Nation. Privateigentum und Wettbewerb würden wie „von
einer unsichtbaren Hand“ zum Wohle der Gesellschaft gelenkt. Staatliche
Einflußnahme und Lenkung seien dagegen der Wohlfahrt abträglich. Die
Entscheidungen der einzelnen Wirtschaftssubjekte orientieren sich am
Marktgeschehen und sind dabei vom Konkurrenzprinzip und dem Ziel der
Gewinnmaximierung geleitet.
Auftretende soziale Verteilungsprobleme sollen
nach der heute vorherrschenden Theorie der
sozialen
Marktwirtschaft durch sozialpolitische
Eingriffe des Staates gemildert werden.
Max
Weber hat die spezifische Rationalität
des Kapitalismus und deren Dynamik einer psychologischen Deutung unterzogen und
verortete den Geist und die Antriebskräfte des Kapitalismus in der
protestantischen
Ethik – der Kapitalismus ist
geprägt durch den Typus des freien Unternehmers, der seine Antriebskraft
aus einer religiös bestimmten Askese und Heilserwartung bezieht. Bei
Karl
Marx, der den Begriff in den
wissenschaftlichen Sprachgebrauch eingeführt hat, steht Kapitalismus
insgesamt für den Industrialisierungsprozeß der bürgerlichen
Gesellschaft und die mit ihm verbundenen Krisenerscheinungen. In der
kapitalistischen Gesellschaftskonstellation, in der die alleinige
Verfügungsmacht über das
Kapital
bei den Unternehmern liegt, muß der Arbeiter zur Selbsterhaltung seine
Arbeitskraft gegen Lohn verkaufen. Diese Zwangssituation führt zur
Ausbeutung der Arbeiterschaft
(Proletariat)
durch die besitzende bürgerliche Klasse
(Bourgeoisie).
Der Kapitalist mehrt mit Hilfe des von seinen
Beschäftigten produzierten Mehrwertes sein Kapital und festigt dadurch
zugleich seine beherrschende Stellung. Nach der marxistischen Theorie führt
der hieraus erwachsende Grundwiderspruch (zwischen dem gesellschaftlichen
Charakter der Produktion und der privaten Aneignung des Mehrwertes durch den
Unternehmer) neben der Zuspitzung des Klassenkampfes zu ständigen
Konjunkturschwankungen und mittelfristig zur Vernichtung des gesellschaftlichen
Reichtums.
Die Dynamik des Kapitalismus führt letzten
Endes zu seiner Aufhebung durch die Arbeiterklasse und zum Übergang in eine
sozialistische Wirtschaftsform. In der
sozialistischen
Gesellschaft bestimmt sich die Funktion des
Staates
neu: Er ist nunmehr vor allem dafür verantwortlich, Ungleichgewichte im
Wirtschaftskreislauf auszugleichen und die Produktion zentral zu planen
(Marxismus,
Kommunismus).
Die Marktwirtschaft ist ein Wirtschaftssystem,
in dem eine Vielzahl einzelner wirtschaftlicher Vorhaben (Pläne,
Entscheidungen) auf der Grundlage freier Preisbildung aufeinander abgestimmt
werden. Da der freie Wettbewerb sehr wesentlich ist, wird dieses System auch als
Wettbewerbswirtschaft bezeichnet.
Der Staat greift nur in die Wirtschaft ein um
Ÿ für
die Sicherheit nach Innen und Außen,
Ÿ für
die Wahrung der Rechte,
Ÿ gemeinsame
Währung und
Ÿ Währungsstabilität
zu sorgen.
Autonomie der Unternehmungen und
der Haushalte
Unternehmungen und Haushalte planen und
entscheiden über drei ökonomische Grundfragen:
Ú Was
wird produziert?
Ú Wieviel
wird produziert?
Ú Mit
welchen Mitteln und Methoden wird produziert?
Daraus entsteht der Marktmechanismus
= kapitalistisches System
= Laisser-faire
System
Unternehmungen bestimmen über Investition
und Produktion. Zur Absatzförderung bedienen sie sich der Werbung. Die
Entscheidungen der Konsumenten erden dadurch mehr oder weniger nachhaltig
beeinflußt (Gefahr der Manipulation der Konsumenten!).
Die Haushalte entscheiden relativ frei
über den Einsatz ihrer Arbeitskraft, über die Verwendung ihres
Einkommens. Vielerlei Güter ermöglichen die ausreichende Befriedigung
der persönlichen Wünsche und Bedürfnisse.
Die Konsumentensouveränität sichert
den Haushalten eine gute Position, ihre Kaufentscheidungen beeinflussen das
Verhalten der Unternehmungen nachhaltig.
Privateigentum an
Produktionsmitteln
Die Marktwirtschaft fordert das Eigentum als
wesentliche Voraussetzung zur Wahrung privater Freiheit. Die wirtschaftliche
Verfügungsgewalt ist uneingeschränkt in privater Hand. In großen
Unternehmungen haben in erster Linie Manager, Bankenvertreter, aber auch
Vertreter einflußreicher Körperschaften und Interessensvertreter
Verfügungsrechte über das Eigentum. Um Unternehmungen möglichst
rational zu führen, ist die Verfügungsgewalt über die
Produktionsmittel, wie Kapital, Maschinen, Liegenschaften etc. entscheidend. Das
Gewinnstreben der Eigentümer steht unter ständigem Druck zur
Kostensenkung und zu rascher Anpassung an geänderte wirtschaftliche
Bedingungen.
Das erwerbswirtschaftliche
Prinzip
Das erwerbswirtschaftliche Prinzip entspricht
der Forderung, Gewinne zu erwirtschaften (Gewinnmaximierung). Es gilt nicht nur
für Unternehmungen!
Beispiel:
|
Unternehmungen
streben
nach Gewinn
|
ó
|
Gewinne bestimmen
Investition
und Produktion
|
|
Arbeitnehmer streben
nach
hohen
Löhnen
|
ó
|
Hohe Löhne regen
höhere Leistungen
an
|
|
Haushalte streben nach
hohem
Nutzungsgrad
|
ó
|
Hoher Nutzungsgrad führt
zu höherem
Wohlbefinden
|
Vor- und Nachteile der
Marktwirtschaft
Die Vorzüge eines marktwirtschaftlichen
Systems liegen im Ökonomischen und
Außerökonomischen.
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Vorteile
|
Nachteile
|
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J Freiheit
und Eigenverantwortung
|
L Konjunkturanfälligkeit
(durch starken Wettbewerb große Anfälligkeit)
|
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J Hoher
Leistungsanreiz
|
L Geringe
Preisstabilität
|
|
J Fehlplanungsrisiko
liegt beim privaten Unternehmer
|
L Gefahr
wirtschaftlicher Konzentration (Monopole, Oligopole)
|
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J Hohe
Anpassungsfähigkeit an die Marktvorgabe
|
L Ungleiche
Einkommens- und Vermögensverteilung (fehlendes
|
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J Machtstreuung
|
soziales Netz, dadurch
große
|
|
J Konsumentensouveränität
|
Klassenunterschiede)
|
|
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|
4. DIE SOZIALE MARKTWIRTSCHAFT
Die Soziale Marktwirtschaft ist eine
freiheitliche Wirtschaftsordnung, deren Grundprinzip in der Verwirklichung einer
freien
Marktwirtschaft
bei sozialem Ausgleich besteht. Als weiterer Grundpfeiler gilt eine an der
Preisstabilität orientierte Geldordnung mit einer unabhängigen
Notenbank.
Um die Entstehung wirtschaftlicher und sozialer
Machtgebilde zu vermeiden, führt der Staat zusätzlich eine aktive
Wettbewerbspolitik durch. Diese äußert sich jedoch nur in minimalen
Interventionen, die einen funktionsfähigen Wettbewerb garantieren sollen.
Da der Staat also lediglich einen Rahmen für das Handeln der
Wirtschaftssubjekte festlegt, wird die soziale Marktwirtschaft auch als
„staatlich gelenkte Marktwirtschaft“ bezeichnet.
Der Zusatz „sozial“ weist darauf
hin, daß in das System auch soziale Sicherungen für die jeweils
schwächere Partei eingebaut sind. In diesem Sinne stellt die soziale
Marktwirtschaft den Versuch einer Synthese zwischen individueller Freiheit und
sozialer Gerechtigkeit dar. Das Konzept der sozialen Marktwirtschaft entwickelte
die sogenannte „Freiburger Schule“, eine Gruppe von Ökonomen an
der Universität Freiburg, zwischen 1930 und 1950. Geprägt wurde der
Begriff im Jahr 1947 durch den Ökonomen Alfred
Müller-Armack.
In der Bundesrepublik Deutschland ist der
Begriff der sozialen Marktwirtschaft vor allem mit Ludwig Erhard verbunden, der
dieses Konzept als Bundeswirtschaftsminister im ersten Kabinett der
neugegründeten Bundesrepublik ab 1949 umsetzte. Seither gehört die
soziale Marktwirtschaft zu den Eckpfeilern der deutschen Gesellschaftsordnung.
Die gesamtwirtschaftlichen Ziele der sozialen Marktwirtschaft –
Vollbeschäftigung, stetiges Wirtschaftswachstum, Stabilität des
Preisniveaus sowie außenwirtschaftliches Gleichgewicht – wurden 1967
im „Gesetz zur Förderung der Stabilität und des Wachstums“
– kurz Stabilitätsgesetz genannt – formuliert.
Die Einführung der sozialen
Marktwirtschaft fiel zeitlich mit dem sogenannten
„Wirtschaftswunder“ zusammen, einem beispiellosen
Wirtschaftsaufschwung in der Geschichte der Bundesrepublik.
Sie wird auch gelenkte Marktwirtschaft
genannt.
Die soziale Marktwirtschaft ist eine Verbindung
des Wettbewerbssystems mit der Idee der sozialen Gerechtigkeit.
Die Ordnungselemente der Marktwirtschaft sind
weitgehend aufrecht. Dort wo die freie Marktwirtschaft zu sozial nicht
vertretbaren Härten führt, hat der Staat prinzipiell die Aufgabe,
durch ordnungspolitische oder ablaufpolitische Maßnahmen in das
Wirtschaftssystem einzugreifen.
Die Gestaltungsfunktion des
Staates in der sozialen Marktwirtschaft
Das Schwergewicht staatlicher Eingriffe liegt
im wirtschaftspolitischen und sozialpolitischen Bereich. Zwei wichtige
Aufgabenbereiche werden hier erörtert:
Sozialpolitische
Maßnahmen
Der Staat setzt sozialpolitische
Maßnahmen um den sozial Schwächeren, wie Kindern, Jugendlichen,
Familien, Arbeitslosen, alten Menschen, Kranken,... zu helfen.
= soziales Gepäck
Konjunkturpolitische Aufgaben des
Staates
Eine Wirtschaft mit Autonomie der Haushalte und
Unternehmungen ist Schwankungen unterworfen. Der Staat sich mit antizyklischer
Wirtschaftspolitik dem ständigen Auf und Ab begegnen. Dazu muß der
die Rahmenbedingungen der am Wirtschaftsprozeß Beteiligten dem
Konjunkturablauf anpassen:
Ú Marktgemäße
Maßnahmen beeinflussen die freie Preisbildung und den Wettbewerb
nicht.
Ú Nichtmarktkonforme
Maßnahmen behindern den freien Wettbewerb, z. B.
í Preisstopp
í Gewinn-
und Dividendenstopp
í Mieten-
und Lohnstopp
í Investitonsauflagen
í Export-
und Importverbote
í Produktionsauflagen
í Devisenbewirtschaftung
Strukturpolitische Aufgaben des
Staates
Auch in Österreich gibt es Ballungsgebiete
und Gebiete mit geringer Bevölkerung und geringem wirtschaftlichem
Aufkommen. Der Staat soll mit strukturpolitischen Maßnahmen den
Unterschied zwischen strukturstarken und strukturschwachen Landesteilen
ausgleichen.
Das Hauptproblem der Ballungsgebiete ist die
Erhaltung der Umwelt, das Hauptproblem geringer verdichteter Räume ist die
Stärkung der Wirtschaftskraft zur Sicherung und Schaffung von
Arbeitsplätzen. Es sollen annähernd gleiche Lebensbedingungen
geschaffen werden. Die richtige Strukturpolitik verhindert das Auftreten
sozialer Härte.
Beispiele strukturpolitischer Maßnahmen
auf dem Arbeitsmarkt:
Ø Umschulung
von Arbeitskräften, z. B. zur Verringerung der
Arbeitslosigkeit;
Ø Förderung
hochwertiger Arbeitsplätze.
Währungspolitische
Maßnahmen
z. B. Stabilisierung der Währung,
Vorbeugungen treffen bei drohender Inflation oder Deflation,...
Besondere Merkmale der sozialen
Marktwirtschaft
8 Freier
Wettbewerb
Aber: Monopolkontrolle und Kartellgesetzgebung
ordnen den Wettbewerb der am Wirtschaftsprozeß beteiligten Personen.
Versagt der Wettbewerb, ist er durch staatliche Intervention zu
ergänzen.
8 Soziale
Sicherheit
Der Staat mindert das Daseinsrisiko des
einzelnen, indem er die Grundversorgung im Krankheitsfall, bei Unfällen,
bei Arbeitslosigkeit und im Alter garantiert. Diesem Zweck dient die staatliche
Sozialversicherung.
8 Gerechte
Einkommensverteilung
Die Einkommensverteilung ist
ungleichmäßig, da die Haushalte über verschiedene
Vermögensstände verfügen. Die „Armen“ haben nur ihre
Arbeitskraft anzubieten, die „Reichen“ haben auch Einkommen aus
Vermögensteilen. Durch ein entsprechendes Abgabensystem wird staatliche
Umverteilung angestrebt.
8 Chancengleichheit
– Startgerechtigkeit
Chancengleichheit vor allem in der Ausbildung
soll der Jugend annähernd gleiche Startbedingungen im Berufsleben
sichern.
8 Gerechte
Arbeitsverhältnisse
Die Gestaltung der Arbeitsverhältnisse
steht unter der Leitidee der Sozialpartnerschaft. Die gewährleistet durch
Arbeits- und Tarifrecht sowie durch Mitbestimmung in sozialen und
wirtschaftlichen Belangen den gesellschaftlichen
Interessensausgleich.
Insgesamt gesehen dürfen die staatlichen
Eingriffe jedoch das Funktionieren des marktwirtschaftlichen Prozesses nicht
verhindern.
5. DIE PLANIFIKATION
Die Planifikation ist die Verbindung aus
zentraler Wirtschaftsplanung im gemeinwirtschaftlichen bzw. öffentlichen
Bereich mit Planungsziel aus dem marktwirtschaftlichen, privaten Bereich.
Private Unternehmungen werden z. B. durch steuerliche Erleichterungen,
bevorzugte Kreditmöglichkeiten, Zinsverbilligungen oder Subventionen und
Investitionsprämien veranlaßt, mit ihrer Produktion staatliche
Planungsziele zu verfolgen, ohne daß sie dazu gezwungen
werden.
Dieses System nennt man „économic
concertée“, es dient in Frankreich vor allem der Realisierung
staatlicher Vorhaben auf dem Agrarsektor und im Wohnungsbau.
6. DER KONKURRENZSOZIALISMUS
Der Konkurrenzsozialismus oder die
Arbeiterselbstverwaltung ist das Konzept einer Wirtschaftsordnung mit
gesellschaftlichem Eigentum an den Produktionsmitteln und marktwirtschaftlich
dezentralisierter Preisbildung.
8 Konkurrenzsozialismus
am Beispiel Eigentum
Der Staat ist Eigentümer der
Produktionsmittel, obwohl landwirtschaftliche Flächen zu großen
Teilen in den Händen privater Eigentümer sind. Die Arbeitnehmer sollen
sich durch gemeinsames Eigentum am Betrieb beteiligen. Diese
Eigentümerrechte gehen bei einem Wechsel des Arbeitsplatzes
unter.
8 Konkurrenzsozialismus
am Beispiel wirtschaftlicher Freiheit
Wirtschaftliche Entscheidungen, die auf einer
bestimmten Ebene gefällt werden, werden innerhalb eines staatlichen
Wirtschaftsplanes geregelt und in einem gewissen Ausmaß der staatlichen
Preiskontrolle unterzogen. Eine indirekte Wirtschaftslenkung erfolgt über
Zinsen und Steuern. Nach diesem Konzept können Betriebe ihre
„Marktpartner“ (Zulieferer und Abnehmer) selbst
auswählen.
8 Konkurrenzsozialismus
am Beispiel Motivation und Preisbildung
Eine bestimmt Form des Gewinnstrebens spornt
die Produktion an. Die Preise jener Güter, die eine Konkurrenzlösung
auf einem Käufermarkt erlauben, werden nicht zentral geplant, sie regeln
sich nach Angebot und Nachfrage. Die Höhe des persönlichen Einkommens
sowie der Fortbestand eines Unternehmens und damit die Erhaltung des
Arbeitsplatzes hängen vom Betriebsergebnis – in einem System relativ
freier Marktbeziehungen – ab.
Das Modell des Konkurrenzsozialismus vereint
genossenschaftliches Eigentum an den Produktionsmitteln mit
konkurrenzwirtschaftlicher Koordination aller wirtschaftlichen Vorgänge. Es
herrscht Wettbewerb von unabhängigen, in Arbeitsverwaltung organisierten
Kollektiven auf allen Märkten bei weitgehend freien Preisen mit dem Ziel
der Gewinnmaximierung.
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