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Agenda für den Frieden
Agenda für den Frieden
Vorschläge des UN-Generalsekretärs
Boutros Ghali zur Friedens- und Sicherheitspolitik der Vereinten
Nationen
1. Vorbeugende
Diplomatie
Ziel:
Das Entstehen von Streitigkeiten zu
verhüten, den Ausbruch offener Konflikte, die bereits ausgebrochen sind,
rasch wieder einzugrenzen.
Mittel:
Diplomatische Gespräche;
vertrauensbildende Maßnahmen; Frühwarnsysteme, die rechtzeitig auf
Spannungen hinweisen; formale Tatsachenermittlung; vorbeugender Einsatz von
UN-Truppen, vorsorgliche Einrichtung entmilitarisierter
Zonen.
2.
Friedensschaffung
Ziel:
Nach Ausbruch eines Konfliktes die feindlichen
Parteien zu einer Einigung zu bringen.
Mittel:
Friedliche Mittel z.B. Vermittlung,
Verhandlungen, Schiedspruch, Entscheidung durch den Internationalen
Gerichtshof.
Gewaltlose Sanktionen: z.B. Wirtschafts und
Verkehrsblokade Abbruch der Beziehungen.
Friedensdurchsetzung: durch speziell
ausgebildete ständig abbrufbereite UN-Truppen.
Militärische Gewalt zur Aufrechterhaltung
oder Wiederherstellung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit, wenn
alle friedlichen Mittel versagen.
3.
Friedenssicherung
Ziel:
Die Lage in einer Konliktzone zu
entschärfen oder zu stabilisieren; die Einhaltung der Vereinbarungenm
zwischen den Konfliktparteien zu überwachen und
durchzusetzen.
Mittel:
Entsendung von Beobachtermissionen, Einsatz
von UN-Friedenstruppen zur Untersuchung von Grenzverletzungen, zur
Grenzkontrolle, zur Beobachtung von Wahlen, Überwachung von
Waffenstillstands und Friedensvereinbarungen, Bildung einer Pufferzone zwischen
gegnerischen Mächten, Wahrnehmung von Polizeiaufgaben, Sicherung
humanitärer Maßnahmen usw. umfassendes
Konfliktmanagment.
4.
Friedenskonsolidierung
Ziel:
Den Frieden nach Beendigung eines Konflikts zu
konsolidieren; die Konfliktparteien zum friedlichen Wiederaufbau
anhalten.
Mittel:
Nach einem Konflikt innerhalb eines Landes
z.B, Entwaffnung der verfeindeten Parteien, Wiederherstellung der
öffentlichen Ordnung, Einsammeln der Waffen, Minenräumung,
Repatriierung von Flüchtlingen, Ausbildung und Beratung von
Sicherheitskräften Wahlüberwachung, Schutz der Menschenrechte, Reform
oder Neuaufbau staatlicher Institutionen.
Nach einem internationalen Krieg: z.B.
gemeinsame Projekte, die der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung dienen
und das gegenseitige Vetrauen stärken (Landwirtschaft, Energie und
Wasserwirtschaft Verkehr usw.
Abbau der Schranken zwischen den Nationen
durch Kulturustausch, Reiseerleichterungen, gemeinsame Jugend- und
Bildungsprogramme.
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