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Wirtschafts- und Sozialpolitik
Wirtschafts- und
Sozialpolitik
Da Nachfrage, Angebot, Preise und Einkommen,
Importe und Exporte über längere Zeit nicht gleich bleiben, ist auch
eine konstante Entwicklung der Gesamtwirtschaft nicht möglich. Es kommt zu
einem Wachsen der Wirtschaft (=>des BIP), zu einer Stagnation oder zu einem
Minuswachstum.
Das auf und Ab der Wirtschaft wird als
Konjunkturverlauf oder Konjunkturzyklus bezeichnet. Dieser zerfällt
in vier Bereiche:
- Konjunkturaufschwung
- Hochkonjunktur
- Rezession
(Abschwung)
- Depression
Gemessen
wird das Auf und Ab anhand der prozentuellen Veränderung des BIP
gegenüber dem Vorjahr, also das Wirtschaftswachstum. Seit 1945 geht
die Entwicklung des BIP immer nach oben.
Durch den Konjunkturzyklus kann man sowohl
saisonale Schwankungen der Wirtschaft beobachten, vergleicht man ihn aber
über einen längeren Zeitraum, erkennt man einen Trend.
Bis zum zweiten Weltkrieg gab es in der Regel nur
klassische Konjunkturverläufe, das heißt, daß das BIP
bei einer Depression auf die Größe des vorhergegangenen Aufschwungs.
Dies hatte zur Folge, daß das BIP im Mittel der Jahre 1913 bis 1929 nur um
0,3%(!) stieg.
Die Konjunkturzyklen seit 1945 zeigen einen steil
bergauf steigenden “Wachstumspfad”. Rezessionen sind dabei
bloß Phasen eines geringeren Wirtschaftswachstum oder einer Stagnation;
die Bezeichnung “Krise” ist dabei irreführend. (klassischer,
moderner Konjunkturverlauf: siehe Skizze )
Früher beschränkte sich der Staat
darauf, seinen Bürgern nach außen hin und nach innen Sicherheit zu
geben und den Staat zu verwalten. Die moderne Wirtschaftspolitik versucht heute
den Konjunkturverlauf zu beeinflussen und soziale Sicherheit zu schaffen.
Wirtschaftspolitik und Sozialpolitik sind dabei nur schwer zu trennen.
Grundsätzlich lassen sich zwei Arten der
Wirtschaftspolitik unterscheiden, die jedoch beide das selbe Ziel verfolgen: die
Belebung der Konjunktur
- angebotsorientierte
Wirtschaftspolitik: Die Wirtschaft wird angekurbelt, indem die Anbieter ihr
Angebot vergrößern und verbilligen können.
- nachfrageorientierte
Wirtschaftspolitik: Man versucht durch verschiedene Methoden mehr Nachfrage
zu schaffen, indem Konsumenten und Investoren mit mehr Kaufkraft ausgestattet
werden.
Es gibt wirtschaftspolitische Maßnahmen,
die die Konjunktur fördern, und solche, die sie bremsen. Man spricht von
einer antizyklischer Wirtschaftspolitik, wenn eine starke Hochkonjunktur
bewußt abgeschwächt wird, oder die Depression der Wirtschaft
bewußt belebt wird (STOP / GO - Politik). Die Wirtschaftspolitik reagiert
dabei antizyklisch zum Konjunkturverlauf.
Der Keynsianismus, benannt nach
J.M. Keynes, meint daß sich der Statt eben antizyklisch in das
Wirtschaftsgeschehen eingreift und dabei eine höhere Staatsverschuldung
riskiert. Österreich verfolgt diese Politik, vor allem unter Bruno Kreisky
war der Austro-Keynsianismus sehr wichtig; es kam dabei auch zu Auswüchsen.
(persönliche Meinung des
Verfassers)
Alle haben gegenüber der künftigen
wirtschaftlichen Entwicklung bestimmte Erwartungen. Der Staat erwartet sich z.B.
durch Steuern Einnahmen in bestimmter Höhe, die Arbeiter erwarten reelle
Zuwächse bei Löhnen und Gehältern, Unternehmer wünschen sich
mehr Aufträge. Ziel der Wirtschafts- und der Budgetpolitik ist es diese
Forderungen unter einen Hut zu bringen.
Die verschiedenen volkswirtschaftlichen Ziele
können in einem magischen Vieleck dargestellt werden. Die Magie
besteht darin, diese Ziele möglichst gleichzeitig anzustreben. Denn wird
nur ein Ziel angestrebt, können andere Ziele dabi leicht verfehlt werden,
was sich fatal auswirken kann. Es entstehen Zielkonflikte. Die
Wirtschaftspolitik eines Staates soll mithelfen, ein Gleichgewicht herzustellen.
Dabei muß auch erwähnt werden, daß jede wirtschaftspolitische
Maßnahme nicht nur Auswirkungen auf den betreffenden Bereich hat, sondern
auch viele andere Bereiche beeinflußt. (magisches Vieleck: siehe
Skizze)
Österreich bekennt sich grundsätzlich
und eindeutig zum System der Marktwirtschaft. Dabei wird seit 1945 versucht,
durch Eingriffe des Staates, der Länder und der Gemeinden
(=öffentliche Hand) die Wirtschaft zu lenken und dabei vor allem die
wirtschaftlich und die sozial Schwache zu unterstützen. Seit 1953 ist
Österreich ein Staat mit sozialer Marktwirtschaft.
Bei allem Streben nach Wachstum wird in letzter
Zeit vermehrt auch auf die Umwelt Rücksicht genommen. Man spricht dabei oft
von ökosozialer Marktwirtschaft.
Die österreichische Sozialpolitik weist im
Vergleich zu den anderen Unterschiede auf, wobei der eklatanteste die
Sozialpartnerschaft ist.
Diese 9ist ein System der wirtschafts- und
sozialpolitischen Zusammenarbeit zwischen den Interessensverbänden der
Arbeitnehmer und der Arbeitgeber und der Regierung. Die grundlegenden Ziele der
Wirtschaftspolitik und der Sozialpolitik sollen durch Zusammenarbeit der
großen gesellschaftlichen Gruppen besser erreicht werden als durch
öffentliche Austragung von Konflikten, wie Streiks. Es gibt freiwillige
Interessensvertretungen, wie die Gewerkschaften oder die “Vereinigung
österreichischer Industrieller”. Es gibt aber auch gesetzliche
Interessensvertretungen, wie Kammern, deren Mitgliedsschaft verbindlich
ist.
Kernstück der Sozialpartnerschaft ist die
paritätische Kommission für Lohn- und Preisfragen. Diese
Kommission ist in der Regel paritätisch (zu gleichen Teilen) von
Arbeinehmervertreter und Arbeitgebern besetzt. Sie beruht auf freiwillige
Vereinbarungen der Interessenvertretungen, die jedoch den Charakter von
Empfehlungen haben, die keine verfassungsrechtlichen Verankerungen besitzen. Sie
geben für die Gesetze Empfehlungen. Daß diese Vorschläge der
Sozialpartner auch eigehalten werden, liegt am politischen Gewicht der
Vereinigung.
Österreich gilt als Musterland der
Sozialpartnerschaft, die zwar in vielen Ländern nachgeahmt wurde, jedoch
mit weniger Erfolg. Diese Form der Zusammenarbeit gilt als einer der
Hauptgründe für den kontinuierlichen wirtschaftlichen
Aufschwung und den sozialen Frieden in Österreich.
Arten der Wirtschaftspolitik eines
Staates:
Allgemeine Wirtschaftspolitik: Finanz-,
Budget-, Steuer-, Einkommens-, Konjunkturpolitik,
Geld-, Währungspolitik, Arbeitsplatz-, Sozial-,
Regionalpolitik
Spezielle Wirtschaftspolitik: Agrar-,
Energie-, Industrie-, Außenhandels-, Wohnungspolitik
Strukturpolitik
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